"Bereits heute spielen Exporterstattungen in der EU kaum noch eine Rolle. Andere Länder sollten es uns gleichtun und ihre Exportsubventionen für Lebensmittel und Agrarprodukte abbauen", fordert Jürgen Abraham, Vorsitzender der BVE.

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche in Berlin sprachen sich die Bundesregierung und Wirtschaftsvertreter für die Abschaffung von Exportsubventionen aus, über die im Rahmen der WTO-Verhandlungen seit Jahren diskutiert wird. Aus Sicht der Ernährungsindustrie muss dabei sichergestellt sein, dass die EU die Exporterstattungen nicht einseitig abbaut, sondern internationale Wettbewerber auf den Weltmärkten ebenfalls zur Abschaffung ihrer Exportsubventionen angehalten werden.

Die Funktion der EU-Exporterstattungen für verarbeitete Lebensmittel liegt darin, die Differenz zwischen EU- und Weltmarktpreis für die verwendeten Agrarrohstoffe auszugleichen. In der Praxis spielen sie gegenwärtig keine Rolle mehr, weil die Rohstoffpreise sehr hoch sind und die Agrarpolitik in der EU liberalisiert wurde. Die EU-Exporterstattungen wurden in den letzten 20 Jahren von über 10 Mrd. Euro pro Jahr auf 164 Mio. Euro (2011) zurückgefahren.

Für die Unternehmen der Ernährungsindustrie ist es aber entscheidend, dass bei einer vollständigen Abschaffung der Erstattungen der wettbewerbsfähige Zugang zu Rohstoffen auch dauerhaft gewährleistet ist. Dies erfordert konsequenterweise auch, dass keine weiteren Flächenstilllegungen, wie sie in den jetzigen Vorschlägen zur Gemeinsamen Agrarpolitik vorgesehen sind, erfolgen.

Die Ernährungsindustrie ist mit 550.000 Beschäftigten der viertgrößte Industriezweig in Deutschland und verarbeitet rund 70% der landwirtschaftlichen Produktion zu Lebensmitteln. Knapp jeder dritte Euro wird im Exportgeschäft verdient. Die BVE spricht sich deshalb für offene Märkte und den weltweiten Abbau von Handelshemmnissen aus. (bve)