Der Zahlungsrahmen für die Direktzahlungen soll auf dem bisherigen Niveau weitergeführt werden. Im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2012/2013 für den Bundeshaushalt sollen die Mittel für die Grundlagenverbesserungen und Sozialmassnahmen sowie für die Marktstützung um 10 Prozent reduziert werden.

Die finanziellen Mittel des Bundes für die Landwirtschaft sind für jeweils höchstens vier Jahre zu bewilligen. Die laufenden Zahlungsrahmen gelten bis Ende 2011 und die nächste Vierjahresperiode kann gemäss neuer Regelung der Finanzhaushaltverordnung erst 2014 beginnen. Abgestimmt auf die Finanzpläne schlägt deshalb der Bundesrat für die beiden Zwischenjahre 2012 und 2013 die folgenden drei landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen vor.

Damit die Landwirtschaft die Zeit für eine Konsolidierung der Agrarpolitik 2011 nutzen kann, beabsichtigt der Bundesrat, das agrarpolitische Instrumentarium für die Jahre 2012 und 2013 grundsätzlich unverändert weiterzuführen und keine Gesetzesänderungen vorzuschlagen. In den Jahren 2012 und 2013 ist mit leicht tieferen Produzentenpreisen und teilweise höheren Produktionsmittelpreisen zu rechnen. Damit auf einzelbetrieblicher Ebene die Einkommen nicht sinken bzw. der Arbeitsverdienst der Familienarbeitskräfte mit der Teuerung Schritt halten kann, ist es notwendig, dass sich die Land- und Ernährungswirtschaft weiterentwickelt und die Potenziale zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit nutzt. Mit den vorgeschlagenen Zahlungsrahmen wird eine sozialverträgliche Entwicklung ermöglicht, da Betriebsaufgaben weiterhin vorwiegend im Generationenwechsel erfolgen können. (evd)