Wie EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis beim Agrarrat am Montag (17.7.) gegenüber den Landwirtschaftsministern in Brüssel erklärte, soll mit dieser Vorgehensweise sichergestellt werden, dass die Verantwortung für eine
Neuzulassung des Herbizidwirkstoffs gemeinsam getragen wird. Gleichzeitig betonte der Litauer, dass er
Glyphosat nicht für krebserregend halte. Er verwies auf die Gutachten der Europäischen Behörde für
Lebensmittelsicherheit (
EFSA) sowie der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Zudem sei eine Reihe weiterer Behörden weltweit, unter anderem in Kanada, Australien, Neuseeland und Japan, ebenfalls zu dem Urteil gelangt, dass Glyphosat nicht krebserregend sei, stellte der Gesundheitskommissar fest.
Agrarkommissar
Phil Hogan bestätigte, dass die Aussage von Andriukaitis die Haltung der gesamten
EU-Kommission wiederspiegle. Allerdings wollte Hogan sich nicht ausmalen, was passiert, sollte es kein positives Votum der Mitgliedstaaten geben. Am Dienstag vorletzter Woche hatte die Kommission den EU-Ländern ihren Entwurf über die geplante Neuzulassung des Totalherbizidwirkstoffs für zehn Jahre zukommen lassen.
Zustimmung keinesfalls sicher
In der
Diskussion um die Wiederzulassung im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und
Futtermittel (SCoPAFF) am Mittwoch (19.7.) und Donnerstag (20.7.) wurde unter anderem über die Dauer derselben diskutiert. Maximal sind 15 Jahre möglich; der Vorschlag der Kommission bleibt fünf Jahre darunter. Zudem wurden mögliche gesundheitsschädigende Effekte des Wirkstoffs sowie die Resultate wissenschaftlicher Untersuchungen hierzu thematisiert.
Darüber hinaus verwiesen einige Mitgliedstaaten auf die Auswirkungen von Glyphosat auf die Biodiversität. Gefragt nach dem geplanten deutschen Abstimmungsverhalten, erklärte ein Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums gegenüber AGRA-EUROPE, dass die Bundesregierung derzeit den Verordnungsvorschlag der Kommission prüfe. Daran anschließend wolle man sich auf eine Position festlegen.
Die Grundlage bei der Frage der Wiedergenehmigung von Glyphosat müsse die wissenschaftliche Einschätzung sein, betonte der Sprecher. Frankreichs
Umweltminister Nicolas Hulot kündigte unterdessen Medienberichten zufolge bereits an, dass seine Regierung der Neuzulassung keinesfalls zustimmen werde.
Derweil forderte Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks auf, sich in der Bundesregierung für ein Nein in der Abstimmung um dieWiederzulassung einzusetzen. Sollte Deutschland nicht zustimmen, sei eine Zulassung vom Tisch, so Wenzel.
