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23.11.2011 | 11:06
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Minister sieht Pläne für Lebensmittelkontrollen skeptisch
Mainz - Der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff (SPD) sieht die Pläne für mehr Bundeseinfluss bei der Lebensmittelüberwachung skeptisch.

Lebensmittelsicherheit
«Allein in der Zentralisierung kann man schwierigen Problemlagen nicht gerecht werden», sagte Hartloff am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. Er warnte auch davor, ein Allheilmittel in mehr Personal zu sehen. Dies sei zwar grundsätzlich immer wünschenswert, aber es müsse auch bezahlt werden. Er werde das Gutachten des Bundesrechnungshofes zu Schwachstellen der Überwachung in Ruhe prüfen, kündigte Hartloff an.

Der Minister wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz als eines der ersten Länder nach der Krise um den Darmkeim EHEC eine «Task Force» eingerichtet hatte.

Aigner will als Konsequenz aus den Skandalen um Dioxin und EHEC die Lebensmittelüberwachung schlagkräftiger machen und mit den Ländern Schwachstellen beseitigen. Das Rechnungshof-Gutachten empfiehlt eine weitreichende Neuorganisation der Überwachung von Lebensmitteln und Tierfutter, für die die Bundesländer zuständig sind. Notwendig seien stärkere Kompetenzen für den Bund - so wird ein «nationaler Krisenstab» vorgeschlagen.

Der Bund müsse auch schärfer im Blick haben, dass die Überwachungsstellen der Länder ausreichend mit Personal und Geld ausgestattet sind. Eine Arbeitsgruppe soll bis Herbst 2012 darüber beraten. (dpa/lrs)
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Lebensmittelsicherheit Lebensmittelskandal Lebensmittelkontrollen

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