Die gute Konjunktur füllt die kommunalen Kassen. Die Gewerbesteuer sprudelt kräftig - auch weil die Städte und Gemeinden an der Steuerschraube drehen. (c) proplanta
Das Aufkommen der wichtigsten kommunalen Steuern stieg im Vergleich zum Vorjahr um 4,4 Prozent auf rund 58,9 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Wenn die Wirtschaft rund läuft, steigen vor allem die Gewerbesteuereinnahmen. Zugleich erhöhten die Kommunen aber auch die Steuersätze.
Der größte Teil der Einnahmen entfiel auf die Gewerbesteuer mit 45,7 Milliarden Euro (plus 4,5 Prozent). Der Hebesatz der Gewerbesteuer wurde im bundesweiten Durchschnitt um 2 Prozentpunkte auf 399 Prozent angehoben. Auch die Hebesätze für die Grundsteuer, die Immobilienbesitzer zahlen müssen, sowie für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft stiegen.
Jede Gemeinde legt die Höhe der Hebesätze selbst fest. Vor allem darüber funktioniert der Wettbewerb um die Ansiedlung von Gewerbe. Bei der Gewerbesteuer beträgt der Hebesatz mindestens 200 Prozent, so soll Steuerdumping vermieden werden. Um die Steuer zu berechnen, die Betriebe zahlen müssen, wird der Hebesatz mit einem bundeseinheitlichen Messbetrag multipliziert und durch 100 geteilt.
Nach Angaben der Statistiker stieg das Gewerbesteueraufkommen im vergangenen Jahr am deutlichsten in Schleswig-Holstein (plus 15,3 Prozent) und Rheinland-Pfalz (plus 9,7). Die stärksten Rückgänge gab es in Hamburg (minus 8,2 Prozent) und Berlin (minus 3,5 Prozent).
Die Einnahmen aus der Grundsteuer, die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft zahlen müssen, stiegen um 2,8 Prozent auf 0,4 Milliarden Euro. Die Grundsteuer für Grundstücke brachte den kommunalen Kassen insgesamt 12,8 Milliarden Euro, 4,1 Prozent mehr als 2014.
