Kritik am Agrarminister wegen Tierschutz-Verstößen

Bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag warf ihm am Mittwoch nicht nur die Opposition Untätigkeit vor. Auch der Koalitionspartner SPD beklagte, eine Novelle der Tierschutzgesetzes sei überfällig. Christina Jantz-Herrmann, die Tierschutzbeauftragte der SPD-Fraktion, warnte Schmidt davor, dass seinem Wirken «nur das Prädikat «organisierte Unverantwortung» verliehen wird».

In der vergangenen Woche hatten NDR und «Süddeutsche Zeitung» von Tierschutz-Verstößen in den Betrieben hochrangiger Agrarfunktionäre berichtet. Geheim aufgenommene Videobilder zeigten etwa Schweine mit Geschwüren und entzündeten Augen, die sich zum Teil gegenseitig fraßen. Der CDU-Abgeordnete Dieter Stier sprach jedoch von einer «Kampagne gegen die deutsche Landwirtschaft». Die gezeigten Bilder seien Momentaufnahmen, die nichts mit dem Alltag in der Nutztierhaltung zu tun hätten.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter warf CDU und CSU hingegen vor, die Probleme zu leugnen. «Es gibt da ein Problem im System.» Minister Schmidt unternehme jedoch nichts und verstecke sich hinter freiwilligen Selbstverpflichtungen der Agrarindustrie, kritisierte Hofreiter. Schmidt selber ergriff in der Debatte nicht das Wort.