Die Regelungen wurden in der "Interministeriellen Koordinierungsstelle Wald" (IMKW) abgestimmt, die in Folge der Sachsenwaldkonferenz vom 16. August 2019 gebildet wurde.
Die IMKW wird von Umweltstaatssekretär Dr. Frank Pfeil geleitet, ihr gehören auch Vertreter der Staatsministerien des Innern (SMI), für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA), der Finanzen (SMF) sowie der Sächsischen Staatskanzlei an.
"Die Erleichterungen sind Teil unseres kurzfristigen Maßnahmenpaketes, die umgehend zur Anwendung kommen", so
Umweltminister Thomas Schmidt. "Das Schadholz muss so schnell es geht aus dem Wald transportiert werden, um die weitere Ausbreitung des Borkenkäfers einzudämmen. Dazu bedarf es Sonderregelungen, die Waldbesitzern sowie Forst- und Holztransportunternehmen ihre Arbeit erleichtern und die Schadholzberäumung beschleunigen."
So ist mit dem SMWA Einvernehmen darüber erzielt, dass die betroffenen
Betriebe ohne gesonderten Antrag Ausnahmeregelungen des Arbeitszeitgesetzes in Anspruch nehmen können, die Waldarbeit auch an Sonn- und Feiertagen zulassen.
Bis zum 31. Oktober 2019 gelten Ausnahmeregelungen für erforderliche Transporte. Die Begrenzung des Gesamtgewichtes der Fahrzeuge, die für den Holztransport genutzt werden, wurde auf 44 Tonnen erhöht. Ziel ist, diese Regelung bis Ende Februar 2020 zu verlängern.
Seitens des SMF wurde klargestellt, dass Landwirte, die mit ihren Maschinen oder Fahrzeugen bei der Borkenkäferbekämpfung helfen, dazu auch Maschinen einsetzen können, für die sie Steuerbefreiungen in Anspruch nehmen (Grünes Kennzeichen).
Auch die Bundeswehr wird bei der Bekämpfung des Borkenkäfers zum Einsatz kommen. Mit dem Landeskommando Sachsen laufen derzeit Abstimmungen zu diesem Einsatz. Mit der Bitte um eine solche Hilfe hatte sich Umweltminister Thomas Schmidt auch an Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gewandt.
Zudem wurden kurzfristig 29 zusätzliche Stellen beim Staatsbetrieb Sachsenforst geschaffen. Mithilfe der zusätzlichen Kräfte wird die Borkenbekämpfung des Staatsbetriebes Sachsenforst nochmals ausgeweitet. So wird die Beseitigung der Schadholzmengen weiter beschleunigt und die Wiederaufforstung der entstandenen Kahlflächen sowohl beim Staatsbetrieb Sachsenforst als auch bei anderen Waldbesitzern noch besser unterstützt.
