Das aus Landesmitteln finanzierte Programm ist einer der Bausteine, um den durch die Sommertrockenheit besonders betroffenen Betrieben bereits jetzt zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.
Um dies zu gewährleisten ist die Richtlinie nach der so genannten De-minimis-Verordnung ausgelegt. Danach ist ein
Schwellenwert festgelegt, für den nicht extra die Zustimmung der
EU-Kommission eingeholt werden muss. Die Summe der einem Unternehmen gewährten De-minimis-Beihilfen darf im Agrarerzeugungssektor in einem Zeitraum von drei Steuerjahren 15.000 Euro nicht übersteigen.
„Damit liegt auch der höchste Auszahlungsbetrag in diesem Programm bei 15.000 Euro“ erläutert Brandenburgs
Agrarminister Jörg Vogelsänger: „Gerade für kleine und mittlere
Betriebe dürfte dies dennoch eine wirksame Hilfe sein, um die Folgen der
Dürre dieses Jahres besser auszugleichen und ihre Tierbestände trotz der angespannten Lage am Futtermarkt zu erhalten.“
Beihilfen nach Erstattungsprinzip
In den Genuss der Beihilfe kommen nur landwirtschaftliche Betriebe, die mindestens 30 Prozent Ertragseinbußen bei Futterkulturen zum Durchschnitt der vorangegangenen Jahre zu beklagen haben. Die Dürreschäden in den Futterkulturen müssen nachgewiesen werden ebenso wie die für den Erwerb von Futter bezahlten Rechnungen.
Die Ausgaben für Futtermittel eines Betriebs müssen mindestens 500 Euro betragen. Auf Grundlage der Rechnungen kann dann ein Zuschuss bis zu 100 Prozent, aber – wie erwähnt - nicht mehr als insgesamt 15.000 Euro pro
Betrieb, gewährt werden.
Auszahlung in diesem Jahr
Die Bearbeitung erfolgt im Landesamt für
Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und
Flurneuordnung bis spätestens Mitte November. Letzter Auszahlungstag ist der so genannte Kassenschlusstermin für den Landeshaushalt im Dezember. Weitere Maßnahmen im Rahmen der Brandenburger Dürrehilfe siehe hier: https://mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.607353.de
