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28.07.2019 | 07:00 | Agrarzahlungen 
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FDP will Agrarsubventionen abschaffen

Berlin - Die Liberalen wollen raus aus den EU-Direktzahlungen.

Agrarsubventionen
Abschmelzen innerhalb von 20 Jahren soll mit Vereinheitlichung der Wettbewerbsbedingungen im europäischen Binnenmarkt und einer umfassenden Entbürokratisierungsoffensive einhergehen. (c) proplanta
Im Interview mit AGRA-EUROPE spricht sich der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Gero Hocker, für einen planbaren Ausstieg innerhalb von 20 Jahren aus. Dieser müsse einhergehen mit einer Vereinheitlichung der Wettbewerbsbedingungen im europäischen Binnenmarkt und einer umfassenden Entbürokratisierungsoffensive.

„Viele Landwirte würden sich lieber früher als später von den Agrarsubventionen und den mit ihnen verbundenen Auflagen verabschieden, wenn die notwendigen Voraussetzungen dafür gegeben wären“, sagt Hocker und verweist auf einen erforderlichen „Wettbewerb auf Augenhöhe“ im Agrarsektor. Den Übergangszeitraum von 20 Jahren begründet der FDP-Politiker mit der Notwendigkeit, dass sich die Betriebe beispielsweise im Rahmen von Pachtverträgen an das Auslaufen der Direktzahlungen anpassen müssten.

Ohnehin nehme deren Einkommenswirksamkeit mit zunehmendem Pachtflächenanteil ab, da in vielen Regionen ein Großteil der Direktzahlungen an die Verpächter fließe.

Außer Frage steht für Hocker, dass Umweltleistungen der Landwirtschaft honoriert werden müssten. Man diskutiere darüber, wie dies erfolgen solle und welchemarktwirtschaftlichen Elemente dabei eine Rolle spielen könnten. „Klar ist, wir wollen keinen Kahlschlag in der Agrarpolitik, sondern eine Umstellung der Förderung auf gezielte Maßnahmen“, betont der Liberale.

Kritik an den Grünen

Scharfe Kritik übt Hocker an den Grünen. Ihnen wirft er vor, „gerne die Landwirte für alles verantwortlich zu machen, was in der Umwelt vermeintlich falsch läuft“. Das reiche von Nitrat im Grundwasser über das Insektensterben bis zum Klimawandel.

„Wir akzeptieren nicht, wenn Landwirte aus parteipolitischen Motiven in die Ecke gestellt werden, weil dies der städtischen Wählerklientel nun einmal gefällt“, so der Parlamentarier. Er schlägt vor, die Land- und Forstwirtschaft als einzigen Sektor mit der Fähigkeit zur CO 2-Speicherung in den internationalen Zertifikatehandel zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen einzubeziehen. Dies sei effizienter, als der Agrarbranche Minderungsziele aufzuerlegen und deren Nichterreichung zu sanktionieren.

Erhebliche Zweifel äußert Hocker am Nutzen eines staatlichen Tierwohllabels und plädiert stattdessen für eine Herkunftskennzeichnung. Der FDP-Politiker warnt davor, mit Obergrenzen für die Tierhaltung in viehdichten Regionen gewachsene Strukturen zu gefährden und fordert, den Transport von Wirtschaftsdünger aus den viehstarken Regionen in Ackerbaugebiete zu unterstützen.

Eine Absage erteilt er einer stärkeren Regulierung des landwirtschaftlichen Bodenmarktes. Das Engagement von Anlegern werde, als eine Folge der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), nicht von Dauer sein.
AgE
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Kommentare 
kurri AltbauerAlle Welt schimpft und stöhnt über das ständige steigen der gesamten Energiepreise.. Egal ob der Treibstoff für unsere Autos, oder die absehbaren Erhöhungen der Strompreise. Das Erdöl hat seinen Höhepunkt überschritten, nach Fukushima schrieb am 29.07.2019 09:46 Uhrzustimmen(23) widersprechen(0)
Hier nochmals ein Nachdruck aus 2012
Alle Welt schimpft und stöhnt über das ständige steigen der gesamten Energiepreise.. Egal ob der Treibstoff für unsere Autos, oder die absehbaren Erhöhungen der Strompreise. Das Erdöl hat seinen Höhepunkt überschritten, nach Fukushima hat die Regierung unter Kanzlerin Merkel nach Verlust der Regierung in BW die Notbremse gezogen und den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Warum hat man die unter der vorigen Regierung mit den Energiekonzernen vereinbarten Ausstieg eigentlich widerrufen als man an die Macht gekommen war?

Jetzt sollen die erneuerbare Energien alles richten. Mit hohem Werbeaufwand wurde die PV angepriesen, die Windenergie vor allem in Nord -und Ostsee wurde empfohlen. Nur man hatte dabei übersehen, der Strom muss zu den Hauptstandorten der Industrie nach Süddeutschland gelangen. Dazu sind riesigen Masten für die bis 60 Meter hohen Leitungen erforderlich. Die Hauptlast muss wieder einmal der arg gebeutelte ländliche Raum tragen. Um die Städte wird ein grosser Bogen gemacht, oder die Leitung wird in die Erde verlegt. Wegen der höheren Kosten aber nur sehr begrenzt.
Die erneuerbaren Energien führen zu Störungen in den Netzen, Strom ist nur ganz begrenzt speicherbar. Sie sind nicht “grundlastfähig”, EON & Co sehen einen unliebsamen Konkurrenten in der EE, sie wollen den Strom selber produzieren. Der schlechte Wirkungsgrad der fossilen Kraftwerke ist allgemein bekannt, er liegt um die 50%. Von den hohen Schäden die durch den Klimawandel ausgelöst werden, wird nur ungern gesprochen. Der Chef von RWE bestreitet sogar die Wirkung von Co2 auf das Klima! Man will dieses Schadgas mit hohem Aufwand in die Erde pressen. Was für waghalsige Anlagen weltweit von den Energiefirmen gestartet werden, haben wir in den zurückliegenden Jahren vielfach erleben müssen! Unsere Erde wird systematisch ausgeplündert, nach uns die Sintflut!

Dilpl. Ing K.H. Tetzlaff hat ein völlig anderes System vorgeschlagen. Er empfiehlt Biomasse durch Vergasung in Wasserstoff umzuwandeln. Durch das vorhandenen Erdgasnetz soll dann das Gas zum Abnehmer gelangen. Dort wird dann über eine Brennstoffzelle Strom und Wärme erzeugt. Von diesem Vorschlag ist die Stromwirtschaft natürlich nicht erbaut! Ihre Anlagen wären dann überflüssig, also werden alle möglichen Einwände erhoben. z. B. das H2 Gas würde die Rohre porös machen. Das sog. Stadtgas das aus Steinkohle gewonnen wurde, enthielt schon 60% H2. Ethik wird ins Spiel gebracht, Lebensmittel dürften nicht verbrannt werden usw. Es ist inzwischen recht still geworden um den Wasserstoff, EON & Co haben wohl “die stärkeren Batallione” sprich die bessere Lobby. Umweltschutz, Klimaschutz, Unabhängigkeit vom Öl, weniger Kriege um die sehr begrenzten Vorräte unserer Erde, spielen für diese Herrschaften wohl keine Rolle!
Ich habe mich sehr intensiv mit den Thesen von Herrn Tetzlaff beschäftigt, ich kann nur sagen, der Mann hat Recht!
Für mich steht außerdem fest: Nicht unsere Politiker, sondern das grosse Geld bestimmt wo es lang geht!
kurri Altbauer schrieb am 29.07.2019 08:10 Uhrzustimmen(22) widersprechen(0)
Werter Kollege, hier ein Nachdruck einer E-Mail die schon vorlängerer Zeit an Sie gerichtet habe. Wir kämpfen immer noch gegen die gleichen Probleme!.
Sie schließen Ihren Beitrag mit dem Zitat: Armes „Bauern feindliches“ Deutschland!? Warum beißt man gnadenlos unverschämt die Hand, die alle füttert!!!? Dieser Aussage trifft voll den Kern, ich frage mich immer wieder, hat es überhaupt noch Sinn gegen die Allmacht der Politik anzugehen? Sie haben ja völlig Recht, nur wir sind nur noch eine kleine Minderheit auf die eine Demokratie keine Rücksicht zu nehmen braucht! Ihre Kritik am DBV, unseren Geschäftspartnern die Alle nur auf das Geld aus sind, was man an uns verdienen kann, ist durchaus berechtigt! War es aber nicht immer so, das der Bauer nur zum Ausbeuten da war? Sie kennen mit Sicherheit den Spruch: Ein Finger lang handeln, bringt mehr wie ein Arm lang arbeiten. Sie dürften auch das jus primae noctis aus der Vergangenheit kennen! Auch wurden die Bauern in den Bauernkriegen blutigst niedergemetzelt! Was sollen wir also machen, damit man uns nicht noch den letzten Rest an den Glauben bzgl. Gerechtigkeit raubt?Wir stehen doch fast allein im Kampf um eine gerechten Anteil an den Segnungen der Neuzeit! Ich wünsche Ihnen trotzdem ein angenehmes Wochenende,
agricola pro agricolas schrieb am 28.07.2019 20:57 Uhrzustimmen(10) widersprechen(0)
Werter Diskutant „Karl am Acker“, ich kann Ihre Meinung durchaus respektieren, als aktiver Bauer gehe ich damit allerdings wirklich nicht d‘accord:

Wenn die heutigen Bauern in der Art und Weise, wie von Ihnen als aktuelle Situation euphorisch beschrieben, einfach ignorant weiterwurschteln, verändert sich am Bauern-Desaster, dass man AN DER LW herausragend verdient, während man diese selbst am langen Arm nahezu verhungern lässt, rein gar nichts. Ein rasantes Höfesterben soll demnach also nach Ihrer Ansicht beim nächsten Generationswechsel die bäuerlichen Familienbetriebe noch weitaus härter treffen!?

Wie erbärmlich ist es doch, wenn sich ein Berufsstand ehrlicherweise eingestehen muss, dass der alljährliche Subventionstransfer weitaus höher anzusiedeln ist als der einzelbetrieblich erwirtschaftete Gewinn als Ergebnis harter händischer Arbeit!?

Stellt Ihre Analyse mit den umrissenen Import-/Exportweisheiten als solche nicht eine reine Milchmädchenrechnung dar? Die Produkte, die wir Bauern aktuell erzeugen, widerspiegeln wahrlich doch nicht deren realen Wert, oder möchten Sie DAS einfach behaupten!?

Ist Ihnen die 20-Jahres-Frist im Biogasbereich vielleicht nicht geläufig u. damit einhergehend auch dort die nicht unbegründeten Existenzängste, die solche Betriebe plagen?

Die Thematik der energiefressenden Klimaanlagen in diesen gegenwärtig heißen Sommermonaten ist für Sie diskussionsunwürdig hier also fehl am Platze? - Ich sehe, Sie haben meine Intentionen wirklich nicht verstanden. Die aktuelle Stromproduktion wird bei einer solchen Entwicklung künftig kaum mehr für die zunehmend benötigten Klimaanlagen ausreichen; übersteigt das Ihr Vorstellungsvermögen?

Im letzten Dürre-/Hitzejahr 2018 konnten sich viele kaum vorstellen -unisono jedenfalls alle Wetterexperten nicht- dass schon das Folgejahr noch größere Überraschungen bereithalten könnte. Steht eine nicht bereits prognostizierte August-Hitzewelle vor unseren Türen? Die Wassertemperaturen in unseren Ozeanen sowie die Lufttemperaturen in den oberen Atmosphären versprechen der nördlichen Halbkugel schon die nächste „Sahara-Düse“. Für Sie hierbei sicherlich auch keine verknüpfenden Zusammenhänge erkennbar, dass die Arktis in einem nie dagewesenen Ausmaß brennt, 100.000 Hektare stehen in Flammen - glücklicherweise aber für uns unerreichbar soooo weit weg,... meinen Sie!?

Alles im Lot also auf unseren Höfen, wie ich Ihrer vornehmen Empörung entnehmen darf. - Ein kleines Bäuerlein riskiert hier allenfalls wieder einmal eine recht dicke Lippe!?

Ich habe es Ihnen gleichgetan und eine Aneinanderreihung durchaus verfügbarer Daten und Fakten in der Kürze vorgenommen, ein verknüpfend eigenständiges Querdenken kann ich Ihnen allerdings nicht abnehmen. Ihre Einlassungen illustrieren ganz unumwunden das erheblich in die Jahre gekommene Gütesiegel unserer berufsständischen Vertretung, kann man gutheißen, muss man aber nicht. - Genau DAS führt allerdings fatalerweise dazu, dass wir innerhalb unserer Gesellschaft alleinig noch als Umweltzerstörer und Brunnenvergifter wahrgenommen werden...!
Karl am Acker schrieb am 28.07.2019 15:31 Uhrzustimmen(3) widersprechen(29)
Grundsätzlich sind Einlassungen von Herrn Hocker zu begrüßen.
@agricola p.a.
Was der Energieverbrauch von Klimaanlagen mit dem Artikel zu tun hat, haben Sie aber ganz geschickt verschleiert.
"Dies beinhaltet in vorderster Priorität, dass wir fernerhin nicht in Ausschließlichkeit auf die Nahrungsmittelproduktion beschränkt sein dürfen." Daß Sie als Landwirt den Eindruck erwecken, daß unsere Lanwirtschaft ausschließlich auf die Nahrungsmittelproduktion beschränkt sei, ist nicht nachvollziehbar, weil Sie es besser wissen (müssen), wenn Sie Ihren Antrag abgeben. Sie tun so als gebe es Abstandsregelungen keine "Ökologische Varrangsflächen" und andere "Greening-Auflagen". Daß Sie die komplette Biogasbranche mit Bauern als Energiewirte unterschlagen ist schon allerhand...
Daß Sie schreiben, daß unsere Agrarexporte "so niemand wirklich braucht" ist mehr als ärgerlich, und verachtet die Arbeit Ihrer Kollegen, welche Erzeugnisse auch für den Export produzieren. Und zwar unabhängig, ob es sich dabei um Milchprodukte, Schweinebäuche oder Badischem Wein handelt. Grundsätzlich begrüße ich auch Nahrungsmittel aus anderen Ländern bei uns auf dem Tisch. Übrigens: wir importieren mehr Ernährungsgüter, als wir exportieren. Also nix mit frei werdender Nutzfläche... schade eigentlich.
agricola pro agricolas schrieb am 28.07.2019 11:48 Uhrzustimmen(21) widersprechen(26)
Die vorstehenden Gedankenansätze sind im Prinzip durchaus korrekt.

Wie bei vielen anderen Politikern dato aber auch, fehlt mir hier die unmissverständlich glasklar wegweisende Kernaussage, dass die landwirtschaftliche Produktion bei den jetzt endlich unumwunden thematisierten, fraglos mannigfaltigen Herausforderungen der Gegenwart -im Besonderen, um einem unverkennbar rasant voranschreitenden Klimawandel Paroli zu bieten- die Aufforderung, dass gerade die Bauern JETZT ihr Scherflein dazu beitragen sollten. Dies beinhaltet in vorderster Priorität, dass wir fernerhin nicht in Ausschließlichkeit auf die Nahrungsmittelproduktion beschränkt sein dürfen.

Mehr als ein Drittel der bäuerlichen Erzeugnisse innerhalb deutscher Grenzen braucht dato niemand so wirklich, warum also dieses Potential von immerhin ca. 5 Mio. Hektar LN derzeit nicht einer weitaus sinnvolleren anderweitigen Nutzung zuführen!?

Gerade ein derzeit „brandheißer“ Lebensraum, wo es kaum ein Entkommen gibt, dürfte doch dem letzten Zweifler schlagartig offenbar werden lassen, dass, sollten wir auch fernerhin bei diesen Außentemperaturen ein Wohlfühlklima in unserem stylischen Wohnumfeld nicht missen wollen, wir für die Luftverdichtung der zunehmend im Einsatz befindlichen Klimaanlagen einfach gigantische Energiemengen benötigen, auch die Frage der Abwärme dieser energieintensiven Kühlgeräte muss in irgendeiner brauchbaren Art und Weise gelöst werden. - Hat man sich mit einer solchen Effektivität dieser Klimaanlagen, die gerade innerhalb unserer Ballungsräume zunehmend an Bedeutung erlangen werden, schon hinreichend Gedanken gemacht?

Ein nicht von der Hand zu weisendes Potential haben künftig sicherlich auch die Brennstoffzellen; ergo liegt es förmlichst auf der Hand, sich darüber den Kopf zu zermattern, woher dieser Wasserstoff kommen könnte. Die Landwirtschaft bietet hier in jedem Fall eine innovative Leistungsfähigkeit.

Medial wird gewohnheitsmäßig in den vergangenen Tagen euphorisch an den Bildschirmen heißgerechnet, welche gewaltigen Ertragszuwächse unbeschadet jedweden andauernden Wassermangels in entscheidenden Vegetationsphasen, anhaltenden Hitzewellen, die nicht nur dem menschlichen Organismus erheblich zusetzen -auch in unseren Getreidebeständen wurde Ertrag förmlichst weggebrannt- etc. pp., man ungeachtet dessen Ernterekorde einzufahren weiß, die problemlos Rückschlüsse erlauben, dass eine streng definierte DüVO und auch das rigorose Einsparen beim Pflanzenschutzmitteleinsatz diesen stetig ansteigenden Ertragspotentialen kaum etwas anhaben können.

Warum also diese Chance, dieses Geschenk Gottes, ungenutzt verstreichen lassen und die erzeugten Überhänge -wohlgemerkt mehr als ein Drittel dieser eingeholten Ernterekorde- nicht einer segensreichen Nutzung in den NON-FOOD-BEREICHEN schleunigst zuführen. Worauf warten wir noch. Warum sollte jeder Bauer nicht u.a. auch seine Befähigung als durchaus brauchbarer Energiewirt im positiven Sinne erfüllen und damit seine Dienste einer Vielzahl von dankbaren Verbrauchern zugute kommen lassen. Es ermangelt derzeit wohl eher an einem kommunikativ befürwortenden Austausch aller Beteiligten, als an dem Willen der Bauern selbst; die meisten derselben haben ohnedies eine äußerst positive Lebenseinstellung im Einklang mit der Natur.

Die Gedanken eines am Markt erfolgreichen Unternehmers kreisen sicherlich nicht gebetsmühlenartig um den einen Termin, wann endlich wieder der intensivmedizinische alljährliche Staatstropf für etwas Entspannung auf den Bauernkonten sorgt....
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