Den Beamten berichtete die nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete dabei auch von einem neuen «Cyberangriff» auf ihr Heimnetzwerk. Das geht aus einer internen Polizeimitteilung («Wichtiges Ereignis/WE») hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der WDR hatte zuerst berichtet.
Laut der internen Mitteilung meldete sich Schulze Föcking am 28. Februar, also Weiberfastnacht, telefonisch bei der Kriminalpolizei, weil sie eine beleidigende E-Mail erhalten habe. Sie erstattete Anzeige. Laut WE-Meldung sagte die Abgeordnete dann aber auch, sie wolle «die örtliche Polizeibehörde über den Stand «ihrer Verfahren» informieren.» Den Ermittlern berichtete sie demnach von juristischem Ärger mit Tierrechtlern und schließlich von einer zweiten «Cyberattacke» auf ihr Heimnetzwerk zwei Tage vor ihrer Anhörung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
Dabei sei erneut ein Film auf den Fernseher «eingespielt» worden, heißt es in dem internen Polizeiprotokoll. Die Beamten gaben den gesamten Vorgang an den Staatsschutz weiter und informierten das Landeskriminalamt.
Schulze Föcking sagte der dpa am Sonntag, dass sie der Polizei im Sinne «einer vollständigen Auskunft» auch von «einer einmaligen» und «nicht erklärlichen Funktionsweise eines Fernsehgeräts» berichtet habe. Im Polizeiprotokoll schrieben die Polizisten auf, sie habe von einem «Cyber-Angriff» gesprochen.
Als
Agrarministerin hatte Schulze Föcking im März 2018 eine Attacke auf ihr heimisches Netzwerk gemeldet, die in Wahrheit ein Bedienungsfehler innerhalb der Familie war. Dazu tagt zurzeit ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, in dem am kommenden Freitag unter anderem der LKA-Chef und der Chef der Staatskanzlei befragt werden sollen.
Die SPD-Abgeordnete Sarah Philipp reagierte beim Internet-Dienst
Twitter auf die neue Entwicklung, schrieb dort: «Alles sehr konfus und merkwürdig. De facto bleibt die Frage, warum die Ex-Ministerin den weiteren angeblichen «Cyberangriff» bei ihrer Befragung im Untersuchungsausschuss unerwähnt lässt und erst 4 (!) Monate später der Polizei meldet?»
