Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sagte nach Gesprächen mit seinen Amtskollegen aus 16 ost- und mitteleuropäische Staaten in Bulgariens Hauptstadt Sofia am Samstag, China wolle Europa als einen «vereinigten und prosperierenden Partner» sehen.
China hat in den vergangenen Jahren viele Milliarden Euro in die Infrastruktur Ost- und Südosteuropas investiert. Die anhaltende Kritik etwa aus Teilen der EU, das seit 2012 bestehende Gesprächsformat untergrabe die Einheit der EU, bezeichnete Li Keqiang als «Missverständnis».
Die Kooperation Chinas mit den zentral- und osteuropäischen Ländern alarmiert Brüssel dennoch. «Teile und herrsche» sei die chinesische Strategie, um die europäische Einheit zu untergraben, beklagen EU-Diplomaten.
Bei der 16+1-Gesprächen in Sofia erörterten die Chinesen den
Ausbau der Kooperation mit den ost- und mitteleuropäischen Staaten in wichtigen Bereichen wie Infrastruktur, Technologien, Landwirtschaft und Tourismus. Parallel zum Treffen der Regierungschefs kamen auch mehr als 1.000 Unternehmer aus den Teilnehmerstaaten zu einem Forum zusammen. Allein aus China reisten 500 Geschäftsleute an.
Damit gemeinsame Projekte reibungsloser und unproblematischer umgesetzt werden können, schlug China offiziellen Angaben zufolge vor, dass ein Zentrum zur Weiterbildung chinesischer Unternehmer geschaffen wird. Diese sollen in Sachen EU-Normen und EU-Regeln geschult werden. China werde seinen Markt für
Agrarprodukte aus Ost- und Mitteleuropa weiter öffnen, versprach Li Keqiang.
Bulgariens Regierungschef Boiko Borissow zeigte sich erfreut über die Kooperation mit Peking. «Mit einer zusätzlichen Finanzierung aus China können wir gemeinsame Projekte fertigstellen», sagte er. Es gehe dabei um Vorhaben, für die es kein EU-Geld gebe.
Li Keqiang wollte im Anschluss an das 16+1-Treffen nach Deutschland reisen, um bei den bilateralen Regierungskonsultationen am Montag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammenzutreffen.
