Bedingt durch die seit September 2017 von der EU gesenkten Importzölle nehmen die Lieferungen von argentinischem SME (Sojamethylester) stetig zu. Sie summierten sich bis Ende März 2018 auf 915.983 t, was einem ein Anteil von 62 % aller EU-Biodieselimporte entspricht.
Vier Jahre lang war aufgrund der Anti-Dumpingzölle kein
Biodiesel von dort mehr gekommen. 203.002 t PME (Palmölmethylester) importierte die EU aus Malaysia, 160.200 t aus China, und aus Indonesien nur 26.700 t. Die argentinischen Biodiesellieferungen wurden hauptsächlich in die Niederlande und nach Spanien verschifft.
Die Lieferungen von argentinischem Sojaöl betrugen im selben Zeitraum vernachlässigbare 155 t. Dies unterstreicht, den Erfolg der Exportförderpolitik der argentinischen Regierung zu Gunsten der inländischen Biodieselindustrie, stellt die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) fest.
Die
UFOP hatte wiederholt auf die marktverzerrenden
Subventionen der argentinischen Regierung hingewiesen. Sie sieht die Befürchtungen bestätigt, dass kurzfristig außerordentlich große Mengen Biodiesel aus Argentinien in die EU drängen und Druck auf die Pflanzenölpreise ausüben. Dies sei zwar das Ergebnis des Überangebotes an den globalen Pflanzenölmärkten.
Dennoch werde diese auch auf dem Rücken der argentinischen Sojaerzeuger ausgetragen, kritisiert die UFOP. Der Verband begrüßt deshalb mit Nachdruck, dass seit Ende Mai begleitend zum Antisubventionsverfahren gegen Argentinien die Importmengen registriert werden. Im Falle eines positiven Ausgangs des Verfahrens müssten diese Mengen dann nachverzollt werden.
Die argentinische Regierung hat die Verdienstmöglichkeiten in diesem Sektor erkannt und hat die Exportsteuer ab 1. Juli 2018 von 8% auf 15 % erhöht, um den Staatshaushalt zu entlasten. Ob die Anhebung der Exportsteuer und die Registrierung der Importmengen einen marktentlastenden Effekt haben werden, bleibt jedoch noch abzuwarten.
Ohnehin importierte die EU-28 mit 134.000 t nicht viel Sojaöl aus Drittländern, aber Palmöl: Im genannten Zeitraum waren es 2,8 Mio. t, hauptsächlich aus Indonesien (1,93 Mio. t) und Malaysia (0,9 Mio. t). Hauptempfangsländer waren die Niederlande, Spanien und Italien.
Mit rund 67 % wurde der größte Teil der indonesischen Palmöleinfuhren für technische Zwecke und damit zur Kraftstoffnutzung eingesetzt. Die UFOP befürchtet, dass der Import analog zu 2012 – vor Inkrafttreten der Importzölle auf Biodiesel aus Argentinien und Indonesien – auf 3 bis 5 Mio. t anwachsen könnte. Deshalb müsse die
EU-Kommission wie bei den argentinischen Biodieselimporten jetzt ebenso handeln und sich gegen einen weiteren Anstieg von Palmölimporten engagieren.
Es sei geradezu paradox, dass die EU-Kommission im Rahmen der Neufassung der Erneuerbare Energien Richtlinie an der „iLUC-Politik“ festhalte und auch das in der EU produzierte
Rapsöl ausschließen wolle, sich aber gleichzeitig dem vom Europäischen Parlament geforderten Palmölverbot verschließe.
