Kraftfahrtbundesamt ohne Distanz zur Industrie?

Die Hinweise auf Umtauschaktionen von Autoherstellern «lassen die nötige Distanz zur Industrie vermissen und zeigen keine Lösungen für viele von Fahrverboten bedrohte Verbraucherinnen und Verbraucher auf», monierte vzbv-Vorstand Klaus Müller am Mittwoch in Berlin.

Die Flensburger Behörde mache «abermals keine gute Figur im Abgasskandal». Vom KBA erwarteten Betroffene neutrale Informationen, wann es sinnvoll sei, seinen Wagen zu tauschen oder auf die Hardware-Nachrüstung zu warten. Eine Hotline der Behörde, an die sich Verbraucher mit ihren Fragen wenden können, sei längst überfällig. Eine Stellungnahme des KBA lag zunächst nicht vor.

Dagegen verteidigte ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Berlin den Brief: «Die Kritik ist nicht nachvollziehbar.» Mit dem KBA-Schreiben erhielten betroffene Halter die Information, dass auf sie ein Fahrzeug in einer Region zugelassen sei, die den Stickstoffdioxid-Jahresmittelwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschreite, und der Wagen nicht der neuesten Abgasnorm entspreche.

Die Halter würden zudem darauf hingewiesen, dass das Konzept der Bundesregierung zusätzliche Maßnahmen in Form von Umtauschprämien und Hardware-Nachrüstungen in besonders belasteten Regionen vorsehe und welche Möglichkeiten sich daraus ergäben.

Das KBA hatte die Briefe einem Bericht von «Spiegel online» zufolge im November versandt. Wer die Umtauschprämie in Anspruch nehme, leiste «einen wirksamen und maßgeblichen Beitrag zur Reduzierung der Fahrzeugemissionen und zu einer Verbesserung der Luftqualität in unseren Städten», zitierte «Spiegel online» aus dem Schreiben. Zudem werde auf Hotlines und Internetpräsenzen der Hersteller BMW, Daimler und VW verwiesen.