In Hamburg gilt bereits ein Dieselfahrverbot, in Stuttgart soll es kommen und auch in hessischen Städten droht dieser Einschnitt. SPD-Vize Schäfer-Gümbel fordert von Verkehrsminister Scheuer, bei der Autoindustrie für technische Nachrüstungen einzustehen. (c) proplanta
Es sei technisch machbar und finanziell vertretbar, die betroffenen Fahrzeuge mit so genannten SCR-Katalysatoren zur Reinigung der Stickoxide nachzurüsten, sagte Schäfer-Gümbel der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. «Und zwar auf Kosten der Hersteller.»
Allein der VW-Konzern habe im vergangenen Jahr einen Gewinn von 11,4 Milliarden Euro gemacht. «Da ist es sicherlich keine unzumutbare Belastung, wenn die Hersteller die Kosten für die Hardware-Aufrüstung übernehmen», sagte der hessische Partei- und Fraktionsvorsitzende. «Immerhin haben sie das Problem ja erst geschaffen.»
Die Kosten für den nachträglichen Einbau eines solchen Katalysators lägen je nach Modell bei 1.500 bis 2.500 Euro. «Das ist weniger als der Wertverlust, den die Besitzer von Euro-5-Dieseln hinnehmen mussten, seit der Abgasbetrug bekannt geworden ist», erklärte Schäfer-Gümbel. «Und wenn im großen Stil nachgerüstet wird, sinken die Kosten noch.»
Scheuer verhindere derzeit jedoch eine großangelegte Nachrüstaktion. «Wenn wir etwas für die Verbesserung der
Luft in den Städten tun und verhindern wollen, dass nach Stuttgart noch mehr Städte und Gemeinden Fahrverbote verhängen müssen, dann ist die Hardware-Nachrüstung unverzichtbar», mahnte der SPD-Politiker. Er wünsche sich deshalb von Scheuer mehr Mut gegenüber der Automobilindustrie.
Auch in Hessen sind Dieselfahrverbote möglich. Vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht ist für Anfang September ein Prozess geplant, in dem die Deutsche Umwelthilfe mehrere hessische Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Diese werden gesammelt vor dem Verwaltungsgericht behandelt.