Kretschmann fordert blaue Plakette

Sie könne eine der von der EU-Kommission geforderten weiteren Maßnahmen zur Luftreinhaltung sein, bekräftigte der Grünen-Politiker am Dienstag in Brüssel. Die Plakette sei die effektivste Lösung, um das Problem ohne diffuse und schwer umsetzbare Fahrverbote in den Griff zu bekommen. Der Bund müsse sie einführen. 

Die Brüsseler Behörde hält die deutschen Bemühungen zur Luftreinhaltung in großen Städten, darunter auch Stuttgart, für unzureichend. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hatte am Dienstag Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Vertreter aus acht weiteren EU-Ländern wegen Überschreitung von Schadstoffwerten einbestellt. Vella hatte das Krisengespräch als letzte Chance bezeichnet, eine Lösung für die Probleme zu präsentieren.

Vella bekräftigte seine Absicht, vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen, wenn die Maßnahmen nicht reichten. Bis nächste Woche könnten die Mitgliedsstaaten ihre Zusagen noch vervollständigen. Kretschmann sagte, er hoffe, dass eine Klage vermieden werden könne. Mit einer blauen Plakette könnte zur Luftreinhaltung die Einfahrt in Umweltzonen für bestimmte Diesel-Fahrzeuge verboten werden.