Agrarminister Friedrich will Ausstiegsklausel für neue Genmais-Sorte

«Ich hoffe, dass es uns gelingt, mit einer Ausstiegsklausel den Anbau in Deutschland zu verhindern», sagte Friedrich am Dienstag in Berlin. «Ich bin jedenfalls sehr optimistisch.»

Nach einer Abstimmung der EU-Staaten gehe er davon aus, dass die EU-Kommission demnächst den Anbau in Europa zulassen wird. «Ich bedauere das sehr.» Beim Treffen der EU-Minister war die nötige Stimmenzahl für eine Ablehnung nicht zusammengekommen. Die Bundesregierung hatte sich enthalten.

Friedrich betonte: «Selbst wenn wir mit Nein gestimmt hätten, wäre keine qualifizierte Mehrheit gegen den Anbau zustande gekommen.» In Deutschland könne der Mais 1507 in diesem Jahr nicht gepflanzt werden. Zunächst dürfte dies nach einer Genehmigung der EU-Kommission im Sommer 2015 in Spanien möglich sein, das dies beantragt habe.

«Ich gehe davon aus, dass es uns gelingt bis dorthin Klarheit über eine Ausstiegsklausel zu haben, so dass wir dann auf deutscher Ebene einen Anbau verhindern können.» Im Gespräch sei eine solche Klausel entweder auf Ebene der Mitgliedstaaten oder regional, also für die deutschen Bundesländer. (dpa)