Schweinehalter müssten jetzt sofort ihre Produktion auf den vermutlich länger anhaltenden Engpass bei Schlachtung, Zerlegung und Vermarktung anpassen, sagte Otte-Kinast am Mittwoch im
Agrarausschuss des Landtags in Hannover.
In der Hoffnung auf eine baldige Normalisierung sei es zum Teil unterlassen worden, die Produktion herunterzufahren. Alleine im September seien noch 400.000 Mastferkel aus Dänemark und den Niederlanden nach Niedersachsen gebracht worden.
Jedes dritte deutsche Schwein stammt aus Niedersachsen: Etwa 5.300
Betriebe halten rund 8,3 Millionen Schweine. Wegen der Infektion von Schlachthofmitarbeitern mit dem Corona-Virus kam es zu vorübergehenden Schließungen von Schlachthöfen, außerdem bremst die Afrikanische
Schweinepest den Export. Deshalb habe sich in den niedersächsischen Schweinemastbetrieben derzeit ein Überhang von 30.000 bis 40.000 Schlachtschweinen aufgebaut, sagte die Ministerin.
Dieser Schweinestau bringt den Tierschutz in den Ställen in Gefahr und lässt Landwirte verzweifeln. Es werde alles daran gesetzt, in dieser Lage Nottötungen von Schweinen zu verhindern, so Otte-Kinast.
Mit einem Bündel an Maßnahmen will das
Agrarministerium eine weitere Zuspitzung der Lage in der Branche verhindern. Ihr Ministerium erstelle gerade einen Leitfaden für ein Ampelsystem zur Vereinheitlichung der Entscheidung über Schlachthof-Schließungen.
Mit der Hilfestellung können die Landkreise entscheiden, ob ein
Schlachthof bei einem Corona-Ausbruch komplett geschlossen oder nur der
Betrieb reduziert werden muss, sagte Otte-Kinast. Außerdem prüfe das Sozialministerium eine vorübergehende Ausnahme vom Schlachtverbot an Sonn- und Feiertagen.
Außerdem sollen gesunde Schlachthofbeschäftigte bei einem Infektionsfall im Betrieb in eine sogenannte Arbeitsquarantäne genommen werden können. Das bedeutet, dass sie nur noch zwischen ihrer Arbeit und ihrem Quartier pendeln dürfen, wobei an beiden Orten Infektionsschutzauflagen greifen. So soll eine Ausbreitung von Infektionen unter Beschäftigten verhindert werden und ein Schlachthof möglichst in Betrieb bleiben können.
Die SPD-Agrarexpertin Karin Logemann forderte unterdessen ein generelles Umdenken in der
Schweinezucht, über die Notmaßnahmen in der Krise hinaus müsse die
Ferkelproduktion verringert werden. Dazu müsse es finanzielle Anreize geben. Außerdem müssten wieder verstärkt kleinere und regionale Schlachtbetriebe geschaffen und die regionale Vermarktung gestärkt werden.
Die Grünen-Abgeordnete Miriam Staudte warnte vor einem harten Strukturbruch in der Branche, an dessen Ende wieder einmal die Großen gewinnen. «Dass Ministerin Otte-Kinast bei der jetzt so wichtigen Reduzierung der Ferkelzahlen, weiter auf Freiwilligkeit setzt, ist unverantwortlich.»
