Land verlängert Corona-Regeln - kein Sachsen-Anhalt-Tag 2022
Das Infektionsgeschehen legt von Tag zu Tag deutlich zu. Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, wie die Corona-Regeln für die kommenden Wochen aussehen sollen. Und die Absage eines Großereignisses im Sommer verkündet.
Keine Verschärfungen, keine Lockerungen - Sachsen-Anhalt verlängert die geltenden Corona-Regeln bis zum 23. Februar. Die aktuelle Landesverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie werde «im Wesentlichen verlängert», sagte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (
SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung.
Sachsen-Anhalt setzt damit in der Gastronomie weiterhin nicht auf ein verpflichtendes 2G plus, sondern es gilt eine 2G-Regelung: Genesene und Geimpfte müssen danach keinen zusätzlichen Test vorweisen. Gastwirte könnten jedoch freiwillig auf ein 2G-plus-Optionsmodell setzen, sagte Grimm-Benne.
Die Verlängerung der
Verordnung will das Kabinett in den nächsten Tagen noch formal beschließen. Geprüft wird aktuell, ob Regelungen für die Notbetreuung in Kitas, Schulen und Horten eingefügt werden, die für den Fall vorsorgen, dass aufgrund hoher Infektionszahlen viele Erzieher und Lehrkräfte ausfallen. Bestimmte Berufsgruppen sollen einen Anspruch auf Notbetreuung haben.
Außerdem bleibt die Maskenpflicht an den Schulen bestehen - auch in Grundschulen, wie die Gesundheitsministerin sagte. Bis in die Woche nach den Winterferien, die vom 14. bis zum 18. Februar dauern, sollen die Schülerinnen und Schülern täglich getestet werden.
Unterdessen steht nun fest, dass der Sachsen-Anhalt-Tag 2022 nicht stattfinden wird. Er sollte vom 1. bis 3. Juli in Stendal veranstaltet werden und wird nun verschoben. «Die Entscheidung ist uns schwergefallen. Die aktuell besorgniserregenden Entwicklungen der Corona-Zahlen und die zahlreichen Unwägbarkeiten für Organisatoren und Teilnehmer lassen in diesem Jahr kein Landesfest zu», erklärte Kulturminister Rainer Robra (CDU).
«Ein Landesfest, das traditionell mehr als Hunderttausend Gäste in die Ausrichterstadt lockt, sollte eine Realisierungschance haben und darf später nicht zu einem Ansteckungsherd werden.» Ein neuer Termin solle bald gefunden werden.
In Sachsen-Anhalt nimmt das Infektionsgeschehen weiter deutlich zu, wie die Zahlen des Robert Koch-Instituts zeigen. Am Dienstag gab das RKI die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und sieben Tagen mit 471,1 an. Am Vortag waren es noch 434,6 gewesen. Die Gesundheitsämter meldeten 1.565 Neuinfektionen binnen 24 Stunden und sechs weitere Todesfälle. Gesundheitsministerin Grimm-Benne sagte am Dienstag, dass inzwischen in allen Bundesländern die Omikron-Variante vorherrscht, das gelte auch für Sachsen-Anhalt.
Das Kabinett beschloss am Dienstag zudem, aus dem Vertrag zur Nutzung der Luca-App auszusteigen. Der Vertrag mit dem privaten Anbieter laufe damit Ende März aus. Für die Nutzung der Luca-App sind dem Land Kosten in Höhe von knapp einer Million Euro entstanden. Die Gesundheitsämter nutzten die App, die der digitalen Nachverfolgung dienen soll, jedoch kaum.
Das Wissenschaftsministerium will Studierenden in Sachsen-Anhalt nach den weiter erheblichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie weiter mehr Zeit verschaffen. Die Regelstudienzeit für das Wintersemester 2021/22 solle für alle Studierenden um ein weiteres Semester verlängert werden - bereits das vierte Mal in Folge, wie die Staatskanzlei mitteilte. Auch die Förderhöchstdauer für BAföG-Leistungen soll sich durch die Verlängerung automatisch um ein weiteres Semester verlängern.
