Für die Landwirte spielen Kontinuität und Einkommenssicherung eine bedeutende Rolle, denn nur eine starke Landwirtschaft kann ihre Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen. Die
Agrarpolitik muss deshalb verlässlich sein. Das ist und bleibt unser Ziel in Baden-Württemberg und dafür kämpfen wir auch in der Europäischen Union“, sagte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Rudolf Köberle MdL, am Mittwoch (12. Januar 2011) bei der Bauernkundgebung am „Kalten Markt“ in Ellwangen (Ostalbkreis).
Die Produktion von qualitativ hochwertigen und gesunden Lebensmitteln sei die wichtigste Aufgabe der Landwirtschaft. „Besonders bedeutend ist die Produktion von heimischen Lebensmitteln. Sie werden unter Einhaltung hoher Standards und nachvollziehbarer Produktionsmethoden erzeugt“, so Minister Köberle. Aber auch der Export der
Agrarprodukte sei bedeutend. Die internationalen Rahmenbedingungen jedoch seien gekennzeichnet durch
Globalisierung,
Klimawandel, Rohstoffknappheit und einer wachsenden Bevölkerung. „Das bedeutet auch eine höhere Nachfrage nach Lebensmitteln. Um diesen steigenden Bedarf zu decken, wird auch die baden-württembergische Landwirtschaft mehr denn je gebraucht“, betonte Köberle.
Eine weitere wichtige Aufgabe der Landwirtschaft sei die Erhaltung und die Pflege der Kulturlandschaft. „Unsere Landwirtschaft ist charakterisiert durch Vielfalt, durch den Wechsel von Acker- und Grünland, Wald und Landschaftselementen“, erklärte der Minister. Die Schönheit der Landschaft sei nicht im Bruttoinlandsprodukt berücksichtigt. Jedoch sei die gepflegte und vielfältige Kulturlandschaft, gerade auch in touristischer Hinsicht, ein wichtiges Markenzeichen des Landes. „Am besten kann diese Landschaft durch Nutzung, also durch die Bewirtschaftung durch die Landwirte erhalten werden“, sagte Köberle. Bis heute sei die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete ein wichtiges Instrument der baden-württembergischen Agrarpolitik. Hierdurch könnten standortbedingte Produktionsnachteile abgemildert werden. Über 60 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen des Landes würden derzeit über diese Ausgleichszulage gefördert. Im Ostalbkreis seien es rund 97 Prozent.
Die Bewirtschaftung der Flächen spiele auch im Hinblick auf die Erhaltung der
Biodiversität sowie den Umwelt- und Naturschutz eine wichtige Rolle. Baden-Württemberg verfüge über ein beachtliches Netz von Naturschutz- und Landschafts-schutzgebieten, Natura 2000-Flächen und zahllosen Biotopen. „Zudem besitzen wir mit unseren Streuobstwiesen ein einzigartiges Kulturerbe“, betonte der Minister. Diese wertvollen Ökosysteme müssen erhalten bleiben. Allerdings sei eine Bewirtschaftung dieser Flächen ohne Ausgleichszulage nicht machbar.
Eine weitere Besonderheit Baden-Württembergs sei der hohe Anteil an Grünlandflächen. Die
EU-Kommission wolle nun zur Begründung der Direktzahlungen eine grünere Agrarpolitik. „Agrarumweltmaßnahmen sind bereits seit jeher inhaltliche und finanzielle Schwerpunkte der Agrarpolitik des Landes. Baden-Württemberg ist damit ein Vorbild innerhalb der EU“, sagte Köberle. Dies dürfe dem Land nun aber nicht zum Nachteil werden. Das hohe Niveau beim Umweltbewusstsein der baden-württembergischen Landwirtschaft dürfe nicht durch pauschale „Aufgrünung“ in der 1. Säule der EU-Agrarpolitik gefährdet oder verspielt werden. Es sei erfreulich, dass die EU die multifunktionale Landwirtschaft befördern wolle. Das dürfe aber nicht auf dem Rücken der Landwirte erfolgen. „Unseren Betrieben, die bereits ein hohes ökologisches Niveau einhalten dürfen keine Nachteile aus einer möglichen von oben verordneten Ökologisierung entstehen“, so Köberle.
In Baden-Württemberg gebe es 116.000 Hektar Streuobstwiesen. „Wir haben viel Grünland, viele Landschaftselemente, Naturschutzflächen und extensiv bewirtschaftete Flächen“, betonte der Minister. Alles in allem könnten bereits heute mindestens 20 Prozent der Agrar-Flächen als „Ökologisierungskomponente“ gelten. In Baden-Württemberg würden bereits 60 Prozent aller ELER-Mittel in Agrarumweltmaßnahmen fließen. Daraus sei erkennbar, dass das Land bereits da angekommen sei, wo andere noch hin wollen. „Unsere Landschaft ist schon grün, wir brauchen kein weiteres Aufgrünen der Agrarpolitik Brüssels“, betonte Köberle. (PD)
