09.01.2015 | 00:27 | Spezialitäten-Streit
Bonde fordert Offenlegung der TTIP-PläneStuttgart - Die Bundesregierung muss aus Sicht von Baden-Württembergs Verbraucherminister Alexander Bonde (Grüne) offenlegen, wie sie bei den Verhandlungen mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP deutsche Spezialitäten schützen will. |
(c) proplanta So sei bisher völlig unklar, wie sich Berlin bei der EU nicht nur für den weiteren Schutz anerkannter Spezialitäten einsetzen will, sondern ob es auch künftig noch neue europäische Spezialitäten geben darf, sagte Bonde am Donnerstag in Stuttgart.
«Es reicht nicht aus, dass der Schwarzwälder Schinken weiter den europäischen Schutz genießt», so Bonde. Wichtig sei es, auch weitere traditionelle Spezialitäten wie den Fränkische Grünkern neu unter Schutz der EU stellt. «Es geht darum, ob das Land Baden-Württemberg auch in Zukunft mit gezielter Genusspolitik das Lebensmittelhandwerk fördern darf.» Spezialitäten seien «gezielte Mittelstandsförderung».
Entzündet hatte sich der Streit an einer Äußerung von Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU). Dieser hatte gesagt, man könne nicht jede Wurst- und Käsesorte schützen, wenn man das Freihandelsabkommen mit den USA wolle.
Schmidts Sprecher stellte nach Protesten klar: «Mit ihm wird es keine Nürnberger Rostbratwurst made in Kentucky geben.» Bonde sprach von «halbherzigem Zurückrudern». Die Bundesregierung müsse ihre Ziele schleunigst transparent machen.
Die EU-Kommission versicherte derweil, regionale Spezialitäten wie den Schwarzwälder Schinken weiter zu schützen. Die Wahrung dieser Herkunftsbezeichnungen sei eine der Hauptprioritäten der EU, sagte ein Sprecher. (dpa/lsw)
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