(c) proplanta Insgesamt ist eine breite Palette von Maschinen betroffen - von Rasenmähern, Kettensägen und Baumaschinen bis hin zu Triebwagen, Lokomotiven und Binnenschiffen.
Wie die Kommission vergangene Woche mitteilte, sieht ihr Vorschlag strengere Emissionsgrenzwerte für entsprechende Verbrennungsmotoren vor. Damit wolle man dem technischen Fortschritt und den politischen Zielen der EU zur Luftreinhaltung Rechnung tragen. Ferner enthalte der Entwurf harmonisierte Vorschriften für das Inverkehrbringen dieser Motoren auf dem EU-Markt.
Die neue Verordnung solle ein Sammelsurium von 28 nationalen Rechtsvorschriften ersetzen und eine äußerst komplexe, oft geänderte Richtlinie mit 15 Anhängen aufheben.
Die Kommission verspricht neben einer Verbesserung der Luftqualität einen verlässlichen und zukunftsfähigen Rechtsrahmen für solche Motoren. Man richte sich schwerpunktmäßig auf die internationale Angleichung technischer Anforderungen aus, insbesondere um EU- und US-Normen enger aufeinander abzustimmen. Dadurch würden gleiche Wettbewerbsbedingungen für die europäische Industrie gewährleistet.
Außerdem unterbinde man so unlauteren Wettbewerb durch Billigeinfuhren von nicht regulierten Maschinen und Geräten. Darüber hinaus sei damit zu rechnen, dass der Druck auf einzelne Mitgliedstaaten nachlasse, auf nationaler Ebene zusätzliche Regelungsmaßnahmen zu ergreifen, die letztlich den Binnenmarkt beeinträchtigten.
„Der Vorschlag ist sowohl für die Unternehmen als auch für die Umwelt ein Gewinn“, betonte EU-Industriekommissar Ferdinando Nelli Feroci. Durch die Vereinfachung der Rechtsvorschriften, mehr Transparenz und weniger Verwaltungslasten trage die Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie bei. (AgE)
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