An diesem Freitag plant Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) dazu eine Videokonferenz, wie eine Sprecherin am Dienstag in Berlin sagte. Konkret soll es um einen aktuellen Austausch zum entstandenen «
Schweinestau» gehen.
Hintergrund sind Corona-Ausbrüche beim Personal großer Schlachthöfe und Folgen der
Afrikanischen Schweinepest in Deutschland. Zuerst berichtete die «Neue Osnabrücker Zeitung» darüber.
Man beobachte die Auswirkungen genau, um einzuschätzen, ob, wann und in welchem Umfang mögliche Stützungsmaßnahmen zum Einsatz kommen könnten, hieß es vom Bundesagrarministerium. Mit Blick auf Lösungen für den «Schlachtstau» stünden flexiblere Arbeitszeiten im Fokus.
Regelungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz stünden aber nicht zur Disposition. Bei großen Schlachtbetrieben zeichne sich zudem eine gewisse Entspannung ab. Es sei davon auszugehen, dass sie nun wieder schrittweise Kapazitäten hochfahren können. So könnte zumindest fürs erste eine weitere Vergrößerung des
Schlachtstaus gestoppt werden.
Diskutiert wird demnach auch über mögliche Beihilfen zu einer privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch. Es komme auf den richtigen Zeitpunkt an, erläuterte das Bundesministerium. Mit der Wirtschaft und der EU-Kommission sei dafür außerdem zu klären, ob genügend Schlacht-, Zerlege- und Kühlkapazitäten zur Verfügung stünden und wie mögliche Zeiträume und eine Finanzierung aussehen könnten.
Neben Schlacht-Engpässen macht Schweinehaltern auch ein drastischer Preisrutsch zu schaffen, seit die Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen in Brandenburg und Sachsen nachgewiesen wurde. Als Konsequenz sind
Schweinefleischexporte nach außerhalb der EU vorerst gestoppt, unter anderem in den wichtigen chinesischen Markt.
Die FDP forderte die Bundesregierung zu stärkerem Engagement auf, mit China eine Regelung wie in der EU zu erreichen, dass Schweinefleisch aus nicht betroffenen deutschen Regionen exportiert werden kann. Um echte Erfolge verbuchen zu können, müssten die Verhandlungen endlich federführend über das Bundeskanzleramt geführt werden, sagte FDP-Agrarpolitikerin Nicole Bauer.
