«Die CSU muss wieder kantiger zu ihren Inhalten stehen, auch mal gegen den Mainstream», sagte Sozialministerin Christine Haderthauer dem «Münchner Merkur» (Montag). Parteichef Horst
Seehofer sagte dem «Spiegel», die CSU stehe an einer Wegscheide. «Wir müssen der ganzen Vielschichtigkeit der Gesellschaft entsprechen.» Bundesagrarministerin Ilse
Aigner betonte im Deutschlandfunk, nicht nur die CSU sei in diesen Zeiten in Schwierigkeiten. «Wir stehen immer noch sehr stabil da.»
Landtagsfraktionschef Georg Schmid lehnte einen Rücktritt im Zusammenhang mit dem jüngsten BayernLB-Debakel ab und rief zur Rückkehr zu inhaltlichen Fragen auf. Er sei für die Dauer der Legislaturperiode bis 2013 gewählt und wolle den Auftrag zu Ende führen, sagte Schmid der «Nürnberger Zeitung» (Montagausgabe). «Ich habe in der Fraktion großen Rückhalt.» Schmid warnte vor einer Fortsetzung der Personaldiskussion bei der Klausur in Kreuth.
«Personaldebatten lösen keine inhaltlichen Probleme.» Schmid steht in der Kritik, weil er im Verwaltungsrat der BayernLB saß, als diese die marode Hypo Alpe Adria Bank (HGAA) kaufte. Seehofer sieht laut «Spiegel» Gründe für die Probleme seiner Partei nicht nur in den Auswirkungen des Bankenskandals um den Kauf der HGAA, der Bayern Milliardenverluste bescherte. «Wir erleben eine totale Pluralisierung der Gesellschaft - uns begegnet jetzt das, womit andere Parteien längst konfrontiert sind.» Man habe sich in den vergangenen Jahren zu lange auf politischen Erfolgen ausgeruht. «Wenn erst mal der Eindruck entsteht, die Politik sei abgehoben, kriegen Sie den nur schwer wieder weg.»
Eine zentrale Rolle bei der viertägigen Klausur in Kreuth dürften neben dem jüngsten Debakel bei der Bayerischen Landesbank die Krise der CSU und ihre miserablen Wahlergebnisse spielen. Für Mittwoch wird eine neue
Umfrage erwartet, in der die Partei nach Einschätzung vieler CSU-Politiker unter 40 Prozent liegen könnte. (dpa)
