Nach einem Treffen der zuständigen EU-Minister am Freitag in Brüssel sagte Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Pfaffenbach: «Das ist kein leichter Gang in Genf.» Es gebe noch reichlich Hindernisse und Risiken. In der Ministerrunde seien die Chancen auf etwa 50 zu 50 taxiert worden. Nötig sei, dass aufstrebende Volkswirtschaften wie Indien und Brasilien die Zölle auf Industriegüter senkten. «Die haben nach unserer Auffassung zu wenig auf den Tisch gelegt.»
Die sogenannte Doha-Runde der
Welthandelsorganisation (
WTO) soll Handelshemmnisse beseitigen. Vor allem arme Länder sollen von einem freien Welthandel profitieren. Die schwierigen Verhandlungen laufen seit 2001. Am Montag kommen Minister der 30 wichtigsten Handelsnationen in Genf zusammen.
Für Deutschland werden zeitweise Landwirtschaftsminister Horst
Seehofer (CSU) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am Verhandlungstisch sitzen, wie der Staatssekretär sagte. Pfaffenbach hob hervor, dass die zuletzt von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy geäußerte Kritik an EU-Handelskommissar und EU-Verhandlungsführer Peter Mandelson bei dem Treffen keine Rolle gespielt habe. Sarkozy, derzeitiger EU-Ratspräsident, hatte Mandelson vorgeworfen, nicht hartnäckig genug die Interessen der EU zu vertreten. Mandelson hat ein Mandat aller 27 Mitgliedstaaten. «Nach deutscher Auffassung ist er auch nicht über den Rahmen hinausgegangen.»
Deutschland und der Rest der EU-Staaten seien zum Kompromiss bereit, erwarteten aber Entgegenkommen der anderen, sagte Pfaffenbach. «Auch für Deutschland, das positiv an die Sache rangeht, gilt die Formel: Nicht um jeden Preis.» Entscheidend sei, dass die Runde sich nicht ausschließlich um Agrarfragen drehe. «Es geht uns auch darum, einen Ausgleich zu bekommen», sagte Pfaffenbach mit Blick auf die Handelshemmnisse für Industriegüter in den Schwellenländern. «Von den armen Entwicklungsländern wollen wir nichts.» (dpa)
