«Die Zeit läuft ab», warnte die Ministerin am Dienstag in einer Rede über Video auf der Weltnaturschutzkonferenz (Cop15), die online und vor Ort in der chinesischen Stadt Kunming stattfindet. Ausmaß und Geschwindigkeit des Artenverlustes seien besorgniserregend.
Die Ziele in der bis Frühjahr 2022 angestrebten Vereinbarung zum Schutz und zur Wiederherstellung der Ökosysteme müssten «ambitioniert und konkret» sein. Schulze stellte sich hinter Pläne, 30 Prozent der Fläche an Land und im Meer bis 2030 unter Schutz zu stellen. Es müsse zudem gewährleistet werden, dass die Ziele in nationale Pläne umgesetzt und ihre Erfüllung überwacht werden.
«Das neue Rahmenabkommen zur
Artenvielfalt muss wirksamere und entschiedenere Mechanismen zur Umsetzung auf allen Ebenen beinhalten», sagte Schulze. Diesmal müsse sichergestellt werden, dass keines der Ziele ein leeres Versprechen bleibe. Die Ministerin bezog sich offenbar auf frühere Ziele der knapp 200 Vertragsstaaten der UN-Konvention zur biologischen Vielfalt, die weit verfehlt wurden.
Biodiversität müsse eine zentrale Rolle in allen Bereichen von Politik und Industrie spielen. «Naturschutz darf nicht mehr nur eine Sache nur für
Umweltminister sein», sagte die SPD-Politikerin. Es sei auch wichtig,
Subventionen auslaufen zu lassen, die umweltschädlich seien oder sich negativ auf die Natur auswirkten. Das Abkommen müsse notwendige Richtlinien für wirtschaftliche Aktivität aufstellen.
«Die nächsten Monate werden entscheidend sein, ob wir erfolgreich sein werden, den Verlust der Artenvielfalt zu stoppen», mahnte Schulze. Die Zeit bis zur Annahme des Rahmenabkommens auf dem zweiten Teil der Konferenz Ende April und Anfang Mai müsse «gut genutzt» werden, um die offenen Fragen in einem konstruktiven Dialog anzusprechen.
Zuvor hatte der gastgebende chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping 1,5 Milliarden Yuan, umgerechnet 200 Millionen Euro, für den
Artenschutz in ärmeren Ländern versprochen. Er kündigte die Schaffung eines Fonds mit diesem chinesischen Finanzbeitrag an, der Entwicklungsländer unterstützen soll, ihre Arten zu schützen. Er lud andere Staaten ein, sich an dem Finanztopf zu beteiligen.
Chinas Präsident sicherte auch verstärkte Anstrengungen zum Schutz der biologischen Vielfalt zu. China werde seine Naturschutzgebiete weiter ausbauen. Überraschend trat direkt nach ihm der russische Präsident Wladimir
Putin mit einer Videorede auf, obwohl Russland in den internationalen Anstrengungen keine prominente Rolle spielt.
Putin plädierte denn auch dafür, dass nationale Prioritäten und Besonderheiten eines jeden Staates in dem Prozess berücksichtigt werden müssten.
Umweltverbände fürchten allerdings, dass die globalen Ziele und Bemühungen untergraben werden, wenn jeder Staat am Ende doch machen könne, was seinen nationalen Interessen besser passe.
Die rund 5.000 Teilnehmer der UN-Konferenz beraten bis Freitag über das neue Rahmenabkommen. Als konkretes Ergebnis soll am Mittwoch eine «Erklärung von Kunming» verabschiedet werden.
