Dies will die Kommission den EU-Mitgliedstaaten am kommenden Donnerstag im Verwaltungsausschuss in Brüssel vorschlagen. Die Erhöhung über die Obergrenze der
WTO hinaus sei eine einmalige Angelegenheit und respektiere die internationalen Verpflichtungen der EU, erklärt die Kommission in einer Aussendung.Auf dem Weltmarkt fehle der Zucker und in der EU gebe es Überschüsse. Ein derartiger Schritt war auch von den europäischen und österreichischen Rübenbauern gefordert worden. Im kommenden Wirtschaftsjahr will die Kommission aber wieder die Obergrenze von 1,374 Mio. t einhalten.
Situation am Weltmarkt außergewöhnlich "Die derzeitige Situation am Weltmarkt ist außergewöhnlich. Durch eine Produktion, die unter dem Verbrauch liegt, und schrumpfende Zuckerlagerbestände sind die Preise auf ein noch nie da gewesenes Level angestiegen - zum Nachteil der Konsumenten in ärmeren Ländern. Die Situation ist mit dem Ende der Restrukturierung der EU-Zuckerindustrie zusammengefallen. Die EU-Marktpreise sind dabei verringert worden und die weniger konkurrenzfähigen Produzenten haben ihre Erzeugung eingestellt und die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Zuckersektors, sowohl auf dem Level der Rübenbauern als auch auf dem der Verarbeitung, verbessert.
Die Preissituation auf dem EU- und dem Weltmarkt ebenso wie die Produktionskosten für Rüben und Zucker in der Europäischen Union sind so beschaffen, dass Ware, die in der EU außerhalb der Quoten produziert worden ist, exportiert werden kann, ohne die WTO-Verpflichtungen im Hinblick auf die Subvention zu verletzen", betonte die noch amtierende EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel.
Die Weltmarktpreise für Zucker sind derzeit auf einem Rekordlevel, deutlich über dem Marktpreis für EU-Quotenzucker. Hintergrund ist, dass widrige Wetterverhältnisse in Indien und Brasilien das globale Defizit an dem weißen Rohstoff verschlechtert, die Lagerbestände vermindert und einen steigenden Druck auf die Weltmarktpreise verursacht haben. Im Gegensatz dazu fuhren die europäischen Produzenten eine sehr gute Ernte 2009 ein.
Keine weitere Quotenkürzung im Zuge der Reform Weiters hat die Kommission beschlossen, auf eine finale Quotenkürzung in allen EU-Mitgliedstaaten am Ende der Reform der EU-Zuckermarktordnung zu verzichten. Die Industrie habe freiwillig Quoten in Höhe von fast 6 Mio. t zurückgegeben, berichtete die Kommission. Das vorgegebene Ziel sei somit zu 96,6 % erfüllt worden, was ihrer Meinung nach als Erfolg zu werten sei.
Zuckerimportquoten für chemische Industrie Gleichzeitig bereitet die Kommission eine Verordnung vor, die den zollfreien Import von 400.000 t Zucker vom Weltmarkt ermöglichen soll, der von der chemischen Industrie 2010/11 genutzt werden könne. Damit soll eine langfristige Rohstoff-Versorgungsplanung für diesen Sektor, der ein traditioneller Verwerter von außerhalb der Quoten produziertem Zucker ist, sichergestellt werden.
Quelle: Lebensministerium Österreich
