Dafür müssten erst alle nötigen Informationen geprüft werden, sagte eine Sprecherin von EU-Umweltkommissar Stavros Dimas am Mittwoch in Brüssel. Sie verwies auf einen Vorstoß Österreichs und zehn weiterer EU-Staaten. Deutschland ist nicht dabei. Die 11 Länder hatten gefordert, dass den Mitgliedstaaten selbst überlassen werden soll, ob sie den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen erlauben oder nicht. Bisher dürfen die EU-Staaten dies nicht, weil es den Regeln des gemeinsamen Marktes widersprechen würde.
Bundesgrarministerin Ilse
Aigner (CSU) hatte den Anbau der umstrittenen Genmais-Sorte
MON 810 verboten - wie auch Frankreich, Griechenland, Österreich, Ungarn und Luxemburg. Sie berufen sich auf Sicherheitsklauseln, nach denen die Mitgliedstaaten den Anbau verbieten können, wenn sie Belege für eine drohende Gefahr für die Umwelt oder die Gesundheit von Mensch oder Tier haben. Die
EU-Kommission prüft diese Verbote. MON 810 ist die bislang einzige von der EU zugelassene Genmais-Sorte für kommerziellen Anbau. Der frühere Agrarminister Horst
Seehofer (CSU) hatte sich dafür stark gemacht, dass auf kommunaler Ebene über ein
Anbauverbot entschieden werden kann.
Die EU-Kommission prüft auch, ob sie die Zulassung für den Mais MON 810 um zehn Jahre verlängert. Die Europäische Behörde für
Lebensmittelsicherheit (
EFSA) hatte die Sorte des Saatgutkonzerns
Monsanto jüngst für unbedenklich für Umwelt und Gesundheit eingestuft. Diese Einschätzung erlaubt der Kommission, die 1998 erteilte Anbau- und Importerlaubnis zu verlängern. Die Sprecherin von Dimas sagte, die Kommission werde die Stellungnahme prüfen und eine Empfehlung für die Mitgliedsstaaten abgeben. (dpa)
