Dies geht aus dem heute vorgelegten Finanzbericht der
EU-Kommission über den Haushalt 2008 hervor. Demnach erhöhte sich das Haushaltsvolumen 2008 gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig und blieb im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen der EU relativ stabil (Anstieg von 0,93 Prozent auf 0,94 Prozent). Deutschland ist nach Frankreich und Spanien der drittgrößte Empfänger aller EU-Mittel. Auch im Bereich der Landwirtschaft belegt Deutschland nach Frankreich und Spanien mit 6,6 Millliarden Euro den dritten Platz der Empfängerländer.
Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt, erklärte bei der Vorlage des EU-Finanzberichts 2008 in Brüssel: "Der Ausgabenschwerpunkt im Haushaltsplan 2008 lag auf den Bereichen Forschung, Innovation sowie Aus- und Weiterbildung, um die Wiedereingliederung von Menschen in das Erwerbsleben zu fördern und die Konjunktur in Europa wieder anzukurbeln. Derzeit bemühe ich mich vor allem darum, dass EU-Mittel in Zukunft rascher und unbürokratischer zu den Empfängern gelangen. Dazu bedarf es aber vor allem auch der Unterstützung seitens der Mitgliedstaaten, die mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln sicherstellen müssen, dass die EU-Mittel rasch abgerufen und effizient eingesetzt werden."
Mehr als 90 Prozent der Mittel bzw. 105 Milliarden Euro wurden direkt in den 27 EU-Mitgliedstaaten ausgegeben. Die vier größten Empfänger waren Frankreich, Spanien, Deutschland und Italien, der Gesamtanteil dieser Länder ging jedoch von 48 Prozent auf etwas über 45 Prozent zurück. Demgegenüber hat sich der Anteil der Mittel für die zwölf neuen Mitgliedstaaten (EU-12) weiter erhöht und macht nunmehr 19 Prozent aus. Mit 7,6 Milliarden Euro entfiel der Hauptanteil dieser Ausgaben erneut auf Polen.
Maßnahmen zur Förderung von Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit hatten im EU-Haushalt 2008 einen Rekordanteil von 40 Prozent am Gesamthaushalt von 116,5 Milliarden Euro. So wurden für neue Forschungsprojekte sechs Milliarden Euro bereitgestellt (500 Millionen Euro mehr als 2007). Darunter fallen auch eine Milliarde Euro für Studentenaustauschprogramme und rund eine Milliarde Euro für das Satellitennavigationsprojekt Galileo.
Die Ausgaben für die beiden wichtigen EU-Politikbereiche "Landwirtschaft und Kohäsion" bieten ein ähnliches Bild wie 2007. Die Agrarausgaben konnten im Vergleich zum Haushaltsjahr 2007 geringfügig gesenkt werden und machten 37 Prozent der Mittel aus. Hier belegte Frankreich mit 10 Milliarden Euro weiterhin den ersten Platz. Auf dem zweiten und dem dritten Platz folgten Spanien mit 7,1 Milliarden Euro und Deutschland mit 6,6 Milliarden Euro. Wie schon im Vorjahr war Griechenland der Hauptbegünstigte im Bereich der Kohäsionspolitik, gefolgt von Polen, Spanien und Italien. Die Ausgaben in anderen Politikbereichen sind konstant geblieben - 1,3 Milliarden Euro für die Bereiche Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht (ein Prozent) und fünf Prozent für Maßnahmen im Außenbereich. (PD)
