Altmaier sagte am Freitag im Bundestag, die Kohleverstromung werde bis spätestens 2038 rechtssicher, wirtschaftlich vernünftig und sozial verträglich beendet. «Das fossile Zeitalter in Deutschland geht mit dieser Entscheidung unwiderruflich zu Ende.»
Mit den geplanten Hilfen für die Kohleländer in Höhe von 40 Milliarden Euro könnten neue Arbeitsplätze geschaffen werden, bevor die alten wegfallen. Mit Blick auf Kritik etwa von Umweltverbänden, der Kohleausstieg komme zu spät, sagte Altmaier, die Bundesregierung fühle sich dem
Klimaschutz verpflichtet - aber auch einer sicheren
Stromversorgung und bezahlbaren Strompreisen. Deutschland sei außerdem das einzige Industrieland dieser Größe, dass bis 2022 aus der Atomkraft aussteige und bis spätestens 2038 aus der Kohle.
Bundestag und
Bundesrat entscheiden am Freitag über einen schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038. Am Vormittag stimmt zunächst der
Bundestag über zwei zentrale Gesetze ab, danach folgt die Länderkammer.