Frankreichs Bauern sollen Subventionen rückzahlen

«Wir werden eine Rückzahlaktion einleiten, aber darauf achten, nicht die Schwächsten zu bestrafen», sagte Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire der Zeitung «Le Parisien» (Montag). Die EU hatte im Januar nach jahrelangen Ermittlungen geurteilt, dass Frankreich zwischen 1992 und 2002 etwa 330 Millionen Euro ungerechtfertigte Subventionen erhalten habe. Nach Berechnungen der Zeitung beläuft sich die Rechnung heute auf etwa 500 Millionen Euro.

Die Bauernvertreter protestierten gegen die Rückzahlungsforderungen. Zum einen sei die Höhe nicht gerechtfertigt, zum anderen bedeute dies den Untergang für viele Bauern, betonte die Organisation Fédécom, die Obst- und Gemüsebauern vertritt. Le Maire habe der EU-Kommission Ende Juli schriftlich mitgeteilt, dass die Regierung im September die Rückzahlaktion einleite. Sein Amtsvorgänger Michel Barnier hatte im April die Höhe der Subventionen in Brüssel gerichtlich angefochten. Das Urteil steht noch aus. (dpa)