Hessischer Landtag verabschiedet neuen Kali-Staatsvertrag

Am Nachmittag stimmten alle Fraktionen mit Ausnahme der Linksfraktion dafür. Bei dem geänderten Staatsvertrag geht es um die geplante Einleitung salzhaltiger Abwässer in die stillgelegte Thüringer Grube Springen.

Damit soll der Kali-Abbau der K+S AG in Kassel langfristig gesichert werden. Es geht darum, dass die Abwässer, die in den Kali-Werken an der hessisch-thüringischen Landesgrenze entstehen, nicht in die Werra fließen.

Für die Einleitung in die Grube Springen ist eine Art Tunnel unter der Landesgrenze nötig. Mit der Einlagerung der Produktionsabwässer sollen einige Tausend Kali-Arbeitsplätze im Werra-Revier gesichert und die Umwelt entlastet werden. In Thüringen wurde die Landtagssitzung, in der ebenfalls über den Staatsvertrag mit Hessen entschieden werden sollte, am Freitag wegen Corona-Infektionen abgesetzt.