Gleichzeitig werde damit ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele geleistet und für eine faire Verteilung der Kosten gesorgt, erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).
KWK-Anlagen erzeugen Strom sowie nutzbare Wärme und werden vor allem von Stadtwerken betrieben. Die Umstellung von Kohle auf Gas soll gezielt gefördert werden. Neue oder modernisierte KWK-Anlagen, die Kohle als Brennstoff verwenden, sollen nicht mehr bezuschusst werden. Gas-Anlagen, die Kohle ersetzen, bekommen einen Bonus.
Anfang Juli hatten sich die Parteispitzen von
CDU, CSU und
SPD auch darauf verständigt, dass hoch effiziente, mit Gas gefeuerte KWK-Anlagen zur öffentlichen Versorgung befristet gefördert werden, um den Erhalt zu sichern. Die Fördergrenze wird von 750 Millionen auf 1,5 Milliarden Euro pro Kalenderjahr angehoben.
So soll der Kohlendioxid-Ausstoß um vier Millionen Tonnen reduziert werden. Das müssen vor allem private Stromkunden und der Mittelstand über eine höhere Umlage zahlen. Angestrebt wird aber ein Lastenausgleich. Um die Kostenbelastung für Haushalte zu dämpfen, würden bisher privilegierte Kunden - vor allem die mit einem Verbrauch von mehr als einer Gigawattstunde - stärker belastet, heißt es. Für den Mittelstand und die stromkostenintensive Industrie blieben auch künftig Ausnahmemöglichkeiten bestehen. (dpa)
