 (c) Elwynn - fotolia.com Der Rechtskonservative erhöhte am Mittwoch die Zahl von Frauen im Kabinett von zwei auf fünf. So viele Frauen saßen nur von 2001 bis 2002 schon mal in einer Regierung.
Abe hatte sich die Förderung von Frauen auf Führungspositionen in Japans weiterhin männerdominierter Gesellschaft groß auf die Fahnen geschrieben. So übernimmt die 40-jährige Yuko Obuchi, Tochter eines früheren Regierungschefs, das Ressort für Handel und Wirtschaft. Wichtige Schlüsselpositionen wie das Amt des Außenministers ließ Abe unverändert, was als Signal politischer Kontinuität gewertet wird.
Die neue Führung steht vor einer Reihe großer Herausforderungen. Dazu zählt die Frage, wie die wegen eines Inselstreits sowie Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit schwer belasteten Beziehungen zu China verbessert werden können. Dass Abe bei der gleichzeitigen Neubesetzung der Führung seiner Liberaldemokratischen Partei LDP zwei Politikveteranen mit guten Beziehungen zu China an die Spitze setzte, werteten manche Beobachter als Versöhnungssignal an den Nachbarn.
Zugleich bedachte Abe jedoch auch Weggefährten, die seine nationalistische Agenda unterstützen, mit hohen Posten. Dazu zählt Sanae Takaichi, die Innenministerin wurde. Die langjährige Verbündete von Abe kritisierte eine historische Entschuldigung Japans für das Leiden von Zwangsprostituierten der kaiserlichen Armee während des Zweiten Weltkriegs. Eine entsprechende Erklärung aus dem Jahr 1993 unterminiere Japans Stolz und sollte durch eine neue ersetzt werden.
Als Signal für Abes Reformbereitschaft werteten Analysten die Berufung von Yasuhisa Shiozaki zum Gesundheitsminister. Er befürwortet eine Diversifizierung des staatlichen Pensionsfonds. Zudem hoffen Marktkreise, dass Landwirtschaftsminister Koya Nishikawa die Reform des abgeschotteten Agrarsektors und die Verhandlungen über ein transpazifisches Freihandelsabkommen (TPP) weiter vorantreibt.
Den Posten des Ministers für Sicherheitsgesetzgebung übernimmt Akinori Eto, der auch das Verteidigungsressort führt. Das bisherige Kabinett von Abe war unverändert 617 Tage im Amt gewesen, ein Nachkriegsrekord. Abes Umfragewerte sind zwar weiter relativ hoch, sanken aber von anfangs 70 Prozent auf zuletzt rund 50 Prozent. Neben wirtschaftlichen Sorgen trug dazu auch sein Beschluss bei, angesichts des militärisch mächtiger werdenden Chinas die pazifistische Verfassung umzuinterpretieren, um die Rolle des Militärs zu stärken. (dpa)
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