11.06.2015 | 11:15 | Agrarsubventionen
Kürzung der Direktzahlungen für 2015 beschlossenStraßburg - Das Europaparlament hat die Einschätzung der Europäischen Kommission bestätigt, wonach die landwirtschaftlichen Direktzahlungen im Antragsjahr 2015 gekürzt werden müssen, damit genug Geld für unvorhergesehene Krisen vorhanden ist. |
 (c) proplanta Das Hohe Haus sah am Dienstag keinen Grund, die Vorgabe der Kommission zu ändern. Der als notwendig angesehene Satz beläuft sich in diesem Jahr auf rund 1,39 % für Beträge über 2.000 Euro, bezogen auf den vollen Beihilfeanspruch.
Mit dem Geld soll die Haushaltsreserve für Marktkrisen in Höhe von 441,6 Mio. Euro gefüllt werden. Falls der Krisenfonds nicht benötigt wird, würde eine Rückerstattung erfolgen. Bereits in den vergangenen beiden Jahren mussten die Landwirte zunächst auf einen Teil ihrer Beihilfen verzichten. Die endgültige Rate könnte sich noch ändern, falls die Kommission im Herbst aktualisierte Bedarfsschätzungen für den EU-Haushalt 2016 vorlegt.
Anders als 2013 und 2014 haben sich Parlament und Rat diesmal entschlossen, das vorgesehene Verfahren zu beachten und die Kommissionsvorschläge vor Ende Juni formell gutzuheißen. In den beiden Vorjahren hatten die Institutionen diese Frist verstreichen lassen, so dass die Maßnahme schließlich über eine Durchführungsverordnung der Kommission umgesetzt wurde. Die Mitgliedstaaten dürften die Kürzung demnächst bestätigen. (AgE)
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