Was tun, damit Zehntausende in Existenznot geratene Bauern wieder mehr Geld für ihre Milch bekommen? Die Bundesregierung will akut helfen. Allein darauf verlassen soll sich die Wirtschaft aber nicht. (c) proplanta
Die Krise sei nicht lösbar mit staatlichen Geldern allein, sagte Schmidt nach einem Treffen mit Vertretern von Landwirten und Molkereien am Donnerstag in Berlin.
Es müsse bei den Ursachen angesetzt werden, wofür zuerst die Branche in der Verantwortung stehe. Der Minister mahnte etwa an, die angebotenen Rohmilchmengen besser auf die Absatzmöglichkeiten von Produkten abzustimmen. Im November ist ein weiteres Treffen geplant.
Schmidt verwies darauf, dass eine Mengenreduzierung erkennbar sei. Insgesamt werde Disziplin stärker eingehalten. «Das trägt ein Stück dazu bei, dass der Preis sich langsam erholt.» Zudem gebe es «überraschend gute Exporterfolge».
Wer nun angesichts des ersten zaghaft aufscheinenden Lichts am Ende des Tunnels den Mut verliere, über strukturelle Fragen nachzudenken, habe aus der Krise aber nichts gelernt. «Die Krise ist eine, die sich jederzeit wiederholen kann», warnte Schmidt. Die Lösung müsse im Markt stattfinden. «Der Staat wird weder Mengen noch Preise diktieren können oder wollen.»
Zu große Mengen auf den europäischen Märkten gelten als zentrale Ursache für die Preiskrise. Auch der
Bauernverband hatte von ersten positiven Anzeichen gesprochen. Die Preise für die Erzeuger lägen aber immer noch zwischen 20 und 26 Cent je Liter. Um die Kosten zu decken, gelten mindestens 35 Cent als erforderlich. Schmidt verwies darauf, dass Bund und EU inzwischen mehr als 340 Millionen Euro für Nothilfen mobilisiert hätten. Hinzukommen sollten noch steuerliche Entlastungen und Bürgschaften.
Landwirtschaft und Molkereien wollten in einem von ihm initiierten «Branchendialog» weiter über Verbesserungen etwa bei der Vermarktung reden, sagte der Minister. Der Lebensmittelhandel nahm am Treffen nicht teil, mit ihm führt das Ressort aber ebenfalls Gespräche.
