Auch der Ländliche Raum muss daher eine leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur erhalten, um für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen attraktiv zu sein", sagte der baden-württembergische Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Peter
Hauk MdL, am Donnerstag (28. Januar) bei einer Informationsveranstaltung in Schwäbisch-Gmünd (Ostalbkreis).
Mittlerweile würden deutschlandweit mehr als 23 Millionen Haushalte Breitbandanschlüsse nutzen. Die Kunden hätten dabei die Wahl, einen Internetzugang über DSL, TV-Kabel oder eine drahtlose Technologie, beispielsweise UMTS oder WLAN, einzusetzen. Für viele Haushalte, insbesondere in ländlichen Gebieten, sei breitbandiges Internet jedoch noch immer nicht in dem erforderlichen Maß verfügbar.
"Mit der Breitband-Initiative ist Baden-Württemberg Impulsgeber. Seit Beginn der Förderung des Breitbandausbaus über die Sonderlinie 'Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum' zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) wurden bis Ende 2009 insgesamt 178 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von mehr als 10,3 Millionen Euro bewilligt", betonte Hauk. Allerdings seien die bereitgestellten Fördermittel zu Beginn von den Gemeinden nur zögerlich angenommen worden. Zuletzt habe die Nachfrage aber stark zugenommen.
"Es zeigt sich, dass die Notwendigkeit einer Förderung des Breitbandausbaus mittlerweile von den Kommunen erkannt wird", so der Minister. Dies beweise auch die Resonanz öffentlicher Veranstaltungen zum Thema kommunale Breitbandversorgung, die von der 'Akademie Ländlicher Raum' (ALR) regelmäßig angeboten werden. So könne auch der notwendige Wissenstransfer und Informationsaustausch und die Vermittlung von Best-Practice optimal gestaltet werden. Um Breitbanderschließung effizient voran zu bringen, sei der Blick über die Grenzen von Ortschaften und Gemeinden hinaus unverzichtbar.
Knapp 30 Millionen Euro für ein schnelles Internet auf dem LandDas Gesamtfördervolumen in den Jahren 2008 bis 2010 betrage 27,9 Millionen Euro. Davon würden zehn Millionen auf das Impulsprogramm des Landes Baden-Württemberg entfallen. Hinzu kämen Mittel in Höhe von 4,9 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes' (GAK) und 13 Millionen Bundesmittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP). Dadurch sei es möglich gewesen in den vergangenen zwei Jahren acht Modellprojekte mit rund 1,7 Millionen Euro, 20 modellhafte Vorhaben mit etwa 3,6 Millionen Euro, 109 Maßnahmen für Breitbandtrassen mit rund 4,3 Millionen Euro sowie 41 Zuwendungen von Gemeinden an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke mit rund 700.000 Euro zu fördern.
Kampf gegen 'Weiße Flecken' wird fortgesetzt
"Baden-Württemberg ist im Bereich der Breitbandförderung bereits seit langer Zeit bundesweiter Vorreiter und bringt sich auch auf Bundes- und EU-Ebene intensiv ein. Schon seit über sieben Jahren arbeitet die Landesregierung daran, die Breitbandversorgung im Ländlichen Raum zu verbessern", erklärte Minister Hauk. Im November 2007 habe das Land zusätzlich die 'Breitband-Initiative Ländlicher Raum' gestartet. Das Ziel hierbei sei, eine flächendeckende Versorgung des Ländlichen Raums mit Breitbandinfrastruktur. Durch die Schließung der so genannten 'weißen Flecken' solle die digitale Kluft zwischen den Verdichtungsräumen und dem Ländlichen Raum verhindert werden.
Kreative Lösungen sind in der Breitbandversorgung gefragt Mit einer ganzen Reihe von Modellprojekten werden hierfür in Baden-Württemberg innovative Wege beschritten und der Einsatz der verschiedensten Techniken wirkungsvoll erprobt. "Mit diesem Vorgehen ist es uns gelungen, kreative Lösungen zu finden und zugleich den Wettbewerb zu fördern. Und wir müssen auch weiterhin unsere Spitzenrolle im Bereich der Breitbandversorgung erhalten. Deshalb ist es auch wichtig, das
Förderprogramm fortzuführen, um unseren Ländlichen Raum zu stärken", betonte Minister Hauk. (dpa)
