Insgesamt darf laut EU-Regelung der landwirtschaftliche Flächenanteil an Grünland nicht weniger als fünf Prozent betragen. Da Gefahr besteht, dass dieser Wert unterschritten wird, hat das Landwirtschaftsministerium das Umbruchverbot angeordnet.
Dauergrünland darf demnach nicht mehr in eine andere landwirtschaftliche Nutzung überführt werden. Dies betrifft alle Landwirte, die EU-Direktzahlungen erhalten sowie Zuwendungsempfänger, die an flächenbezogenen Agrarumweltmaßnahmen teilnehmen.
Als Dauergrünland im Sinne der Verordnung gelten alle Flächen, die durch Ein- oder Selbstaussaat zum Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden und mindestens fünf Jahre lang nicht Bestandteil der
Fruchtfolge sind. Im Sammelantrag sind diese Flächen an der Codierung der Kulturarten und Nutzung im Nutzungsnachweis identifizierbar. Ein Pflegeumbruch von Dauergrünland zur Grünlanderneuerung mit unverzüglicher Neuansaat von Grünland fällt nicht unter das Umbruchverbot.
Die zur Umsetzung von EU-Bestimmungen erlassene Dauergrünlanderhaltungsverordnung sieht die Möglichkeit vor, auf Antrag beim Direktor der
Landwirtschaftskammer als Landesbeauftragten eine Genehmigung des Umbruchs von Dauergrünland zu erhalten. Dafür muss innerhalb desselben Naturraums eine mindestens gleichgroße Dauergrünlandfläche wieder angelegt werden.
Die Nichtbeachtung des Umbruchverbotes wird auch Gegenstand sogenannter Cross-Compliance-Kontrollen, also der Einhaltung von Umweltstandards in Verknüpfung mit Prämienzahlungen, sein. Verstöße werden mit einer Kürzung der
EU-Zahlungen sanktioniert. Ein Verstoß gegen bestehende Umbruchverbote nach Naturschutz- beziehungsweise Wasserrecht werden wie bisher zusätzlich ordnungsrechtlich verfolgt. (PD)
