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26.10.2011 | 05:26 | Agrarstruktur und Küstenschutz 

Sachsen: Mehr als 50 Millionen Euro für ländlichen Raum

Dresden - Sachsens Kabinett hat gestern der Anmeldung des Mittelbedarfs des Freistaates Sachsen für die „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zugestimmt.

Ländlicher Raum
Für das Programm, das zu 60 Prozent aus Bundes- und zu 40 Prozent aus Landesmitteln finanziert wird, stellt der Bund im kommenden Jahr 600 Millionen Euro bereit. Sachsen stehen davon rund 5,6 Prozent zu.

„Mit den sich daraus und unserem Landesanteil ergebenden 53,7 Millionen Euro können wir im ländlichen Raum Maßnahmen des Hochwasserschutzes und der Investitionen in die Abwasserbehandlung, die Förderung des ökologischen Landbaus sowie Verfahren der ländlichen Neuordnung, des Wegebaus oder der Breitbandversorgung finanzieren", so Staatsminister Frank Kupfer.

Für den Fall, dass andere Bundesländer die ihnen zustehenden GAK-Mittel nicht in vollem Umfang abnehmen, könnte es zum Ende des Jahres zu einer Umverteilung dieser Mittel kommen. Sachsen hat für diesen Fall einen Mehrbedarf von 13,3 Millionen Euro angemeldet. Bereits im letzten Jahr hatte Sachsen GAK-Mittel anderer Bundesländer übernommen.

„Hier können wir von der soliden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre profitieren. Sachsen ist in der Lage, die uns zustehenden Mittel abzunehmen und die dafür notwendige Kofinanzierung zu leisten. Dies ist keineswegs selbstverständlich", so der Minister abschließend. (PD)
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