«Wir wollen dafür sorgen, dass Deutschland klimaneutrales Industrieland ist», sagte Scholz am Samstag in einem vorab aufgezeichneten Grußwort für den digitalen Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD. «Und das kann nur gelingen, wenn wir schnell und zügig alles auf Tempo schalten.» Das gelte sowohl für den
Ausbau der erneuerbaren Energien als auch für neue Stromnetze.
Herausforderungen benannte Scholz auch in der Wohnungspolitik. «Es muss mehr gebaut werden in diesem Land und vor allem müssen mehr bezahlbare Wohnungen entstehen.» Als Lehre aus der Corona-Pandemie forderte Scholz auch bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen und der Pflege.
«Wir können nicht einfach nach der Pandemie, mit der wir immer noch zu kämpfen haben, zur Tagesordnung übergehen, sondern wir müssen dafür sorgen, dass unser Gesundheitswesen bessere Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger bietet.»
Drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wünschte Scholz dem designierten SPD-Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty (53) viel Erfolg für dessen Kandidatur. Auch auf NRW kommen nach Worten von Scholz große Herausforderungen zu. Das Land müsse daher genauso wie Deutschland anders regiert werden und brauche einen Aufbruch.
Die oppositionelle NRW-SPD will am Samstag ihren Parteivorsitzenden und Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty offiziell zum Spitzenkandidaten wählen und ihr Wahlprogramm beschließen. Die NRW-Landtagswahl ist am 15. Mai. In NRW regiert seit 2017 eine schwarz-gelbe Koalition. Umfragen zufolge liegen
CDU und
SPD in NRW derzeit etwa gleichauf.
