Dafür werde sie sich aktiv einsetzen, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag am Rande von Beratungen der EU-Umweltminister. Sie warb dafür, den Treibhausgasausstoß der EU bis 2030 um 50 oder 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen.
Derzeit gilt noch das alte Ziel einer Verminderung um 40 Prozent. Im Pariser Klimaabkommen haben die Vertragsstaaten eine Nachbesserung für dieses Jahr zugesagt. Die
EU-Kommission prüft derzeit die Folgen einer Verschärfung und will im Herbst offiziell einen Vorschlag machen. Die verstärkten Anstrengungen sollen helfen, das Pariser Abkommen einzuhalten und eine Überhitzung der Erde abzuwenden.
Die Grünen halten dafür allerdings ein Minus bei den Treibhausgasen von 65 Prozent bis 2030 für unabdingbar. Eine neue Studie habe belegt, dass dies umsetzbar wäre, erklärte die Bundestagsabgeordnete Lisa Badum. Bislang fehle jedoch der politische Wille. «Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird der Lackmustest für ambitionierte
Klimapolitik dieser Bundesregierung», meinte Badum.
Schulze präsentierte ihren den EU-Kollegen ihre Pläne für die Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. Schwerpunkte sind demnach der
Klimaschutz, der
Artenschutz und eine nachhaltige Digitalisierung. «Die Interessen aller EU-Staaten für eine nachhaltige, sozial gerechte und klimafreundliche Entwicklung in Europa zusammenzuführen: Das wird meine Mission», erklärte Schulze.
EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius sagte nach der Videokonferenz der
Umweltminister, angesichts der schweren Folgen der Pandemie für Wirtschaft und Gesellschaft gehe es nun um eine wirksame «grüne Erholung». Diese solle quasi wie eine Impfung der europäischen Wirtschaft gegen künftige Schocks wirken.
