 (c) proplanta Die Vorlage eröffnet den Bauernfamilien unternehmerische und wirtschaftliche Perspektiven und gewährleistet Kontinuität. Die notwendigen Anpassungen und Innovationen sind für die Landwirtschaft eine Herausforderung.
Am 30. November 2011 hat die Beratende Kommission für Landwirtschaft (BeKo) unter der Leitung ihres Präsidenten Christian Wanner die Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014-2017 (AP 14-17) diskutiert und unterstützt die Vorlage im Allgemeinen.
Die BeKo beurteilt die Vorlage als kohärente und logische Weiterentwicklung der Agrarpolitik; die Mitglieder der BeKo sind sich jedoch bewusst, dass diese Weiterentwicklung Anpassungen und Innovationen erfordern, die eine große Herausforderung für die Landwirtschaft darstellen.
Die Vorlage ermöglicht eine optimale Umsetzung des Verfassungsartikels. Sie eröffnet den Bauernfamilien unternehmerische und wirtschaftliche Perspektiven, unterstützt die produktive Funktion der Landwirtschaft, führt zugleich zu Mehrleistungen in den Bereichen Ökologie und Ethologie und stärkt den ländlichen Raum. In diesem Zusammenhang begrüßt die BeKo die Einführung des Prinzips der Ernährungssouveränität, das neue Direktzahlungssystem, insbesondere die zielgerichteten Beiträge sowie die Umsetzung der Qualitätsstrategie. Da das Landwirtschaftsgesetz alleine den Kulturlandverlust nicht bremsen kann, fordert die BeKo, dass im Rahmen der laufenden Revisionen des Raumplanungsgesetzes (RPG) Maßnahmen zur Verstärkung des Kulturlandschutzes eingeführt werden.
Die BeKo begrüßt die Formulierung hochgesteckter Ziele, die dem Verfassungsartikel Rechnung tragen. Sie bedauert jedoch, dass kein Ziel für die gesamtbetrieblichen Produktionssysteme, wie den Biolandbau, definiert wurde. Sie unterstützt den Vorschlag des Bundesrates, die heutigen Tierbeiträge in die Versorgungssicherheitsbeiträge umzulagern und die Mittel für diese Beiträge zu erhöhen. Sie befürwortet die Vereinfachungen bei den Biodiversitäts- und Landschaftsqualitätsbeiträgen. Die Erreichung der konkreten Ziele stellt hohe Anforderungen an die Ausbildung und muss mit einer angemessenen Forschung und Beratung begleitet werden.
Die BeKo begrüßt den stabilen Finanzierungsrahmen und ist der Ansicht, dass eine Kürzung der Gesamtmittel die Erfüllung des Verfassungsauftrags, die Nachhaltigkeit unserer Landwirtschaft und die Gewährleistung einer sozialverträglichen Entwicklung beeinträchtigen könnte.
Vor dem aktuellen Hintergrund des internationalen Handels spricht sich die BeKo für die Weiterführung des «Schoggigesetzes» aus, das für einzelne Agrarrohstoffe die nicht unbedeutenden Preisunterschiede, die derzeit zwischen der Schweiz und der EU bestehen, ausgleicht. (blw)
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