«Die gefundene Lösung ist die Rettung für Hunderte Landwirte allein in Bayern», teilte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Samstag in München mit.
«Die Corona-Krise hat zu einem massiven Preiseinbruch für
Schweinefleisch geführt, weil seit mittlerweile eineinhalb Jahren fast durchweg Volksfeste, Feiern und Grillpartys abgesagt werden und die Gastronomie stark eingeschränkt ist.» Viele der rund 4.000 bayerischen
Schweinehalter stünden vor dem wirtschaftlichen Ruin.
Die Kritik am Bund hatte sich zuletzt etwa gegen die Nachweispflicht gerichtet, dass Umsatzeinbrüche nur auf die Pandemie zurückzuführen sind und nicht auf andere Umstände wie die Afrikanischen Schweinepest (ASP) oder Ausfuhrbeschränkungen.
Bayern hatte sich wie andere Bundesländer auch dafür eingesetzt, dass die betroffenen landwirtschaftlichen
Betriebe und Unternehmen Zugang zur Überbrückungshilfe oder Härtefallhilfe erhalten, bei denen bislang offene Fragen eine Förderung verhinderte. Die Betriebe hätten zuletzt mehrfach eine Schlechterstellung bei der Überbrückungshilfe III des Bundes beklagt. Diese Hilfskategorie ist ein zentrales Kriseninstrument des Bundes.
Die Folgen von Corona-Pandemie und ASP hatten die Einkommen der bayerischen Schweinehalter im vergangenen Jahr deutlich einbrechen lassen.
