Nach dem Hin und Her mit den Corona-Ausnahmeregelungen am Wochenende sagen Ministerpräsident Kretschmann und sein Sozialminister Lucha leise Sorry. Verantwortlich für das Durcheinander sei vor allem die Fußball-Bundesliga, sagen sie. (c) proplanta
Die Regierung müsse unter hohem Zeitdruck Beschlüsse in Verordnungen umsetzen. Zuletzt sei es vor allem darum gegangen, die erwarteten Zuschauermassen bei Großveranstaltungen wie der Fußball-Bundesliga am vergangenen Wochenende zu verhindern. Ohne die schärferen Corona-Regeln, die erst am späten Freitagabend veröffentlicht worden waren, habe man die Fans in den Stadien nicht verbieten können. «Solche Bilder, wie wir sie gesehen haben, insbesondere in Köln, aber auch beim VfB, das war mir klar, das geht kein zweites Mal.»
Nach der neuen Verordnung gilt in Baden-Württemberg für sämtliche Veranstaltungen wie Fußballspiele oder Kultur- und Freizeitveranstaltungen eine «harte Obergrenze» von 750 Personen.
Der Ablauf sei allerdings nicht gut gelaufen, sagte Kretschmann. «Das ist uns dieses Mal einfach verrutscht, das tut mir leid.» Es sei immer ein Balanceakt. «Und dieser Balanceakt ist nun am Wochenende nicht gut gelungen», räumte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart weiter ein. Er bedauere die Irritation und Verunsicherung, die da wegen der ursprünglich geplanten Testpflicht auch für Geimpfte und Genesene entstanden seien. «Dass das im Verfahren so holprig war, tut mir wirklich leid für die Betroffenen.» Das Hin und Her hatte Kritik aus Opposition, Kommunen, Gastronomie und Handel hervorgerufen. Auch vom Koalitionspartner CDU hatte es am Wochenende Kritik gegeben.
Ursprünglich wollte die Landesregierung wegen der sich zuspitzenden Krise eine harte 2G-plus-Regel einführen, wonach nur noch Geimpfte und Genesene mit einem zusätzlichen Test etwa in Restaurants dürfen - nur Menschen mit einer Auffrischungsimpfung sollten ausgenommen werden. Doch dann machte das Land am Sonntag einen Rückzieher und nahm auch kürzlich Geimpfte und Genesene von der Testpflicht aus.
Allerdings müssen Genesene nachweisen, dass die Infektion maximal sechs Monate zurückliegt. Und für Geimpfte gilt: Die zweite Impfung sollte weniger als ein halbes Jahr her sein.
Kretschmann rechtfertigte die nachträglichen Änderungen in der Sache: «Die Erleichterungen waren infektiologisch vertretbar.» Der Grünen-Politiker rügte aber indirekt auch den Koalitionspartner CDU.
Aus den Reihen der Union hatte es schon am Samstag in den sozialen Medien Äußerungen gegeben, wonach die Regeln nochmal geändert würden. Der Ministerpräsident sagte dazu: «Was nicht normal ist, das rumgepostet wird.»
