Export Russische Föderation: Stabsstelle neu eingerichtet

Die Stabsstelle sei Ansprechpartner in Angelegenheiten der Exporte von Deutschland nach Russland für deutsche und russische Wirtschaftsbeteiligte sowie für die Behörde Russlands, die für veterinär- und phytosanitäre Aufgaben zuständig sei.

Die Stabsstelle untersteht laut Ministerium direkt Staatssekretär Dr. Robert Kloos und wird geleitet von Dr. Gerhard Rech, der gleichzeitig weiterhin die Unterabteilung Agrarmärkte/Absatzförderung führt. Das Bundeslandwirtschaftsministerium betonte, dass Deutschland und Russland intensive Handelsbeziehungen pflegten.

Mit der Einrichtung der Stabsstelle werde die besondere Bedeutung des russischen Marktes für die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft hervorgehoben. Sie solle im Dialog mit allen Beteiligten den marktpolitischen und veterinärhygienischen sowie phytosanitären Anforderungen im Handel mit der Russischen Föderation Rechnung tragen.

Russlands Föderaler Aufsichtsdienst für Tier- und Pflanzengesundheit (Rosselkhoznadzdor) hatte im vergangenen Jahr mehrfach Kritik an den europäischen und deutschen Veterinärbehörden geübt. Vor den Feiertagen hatte Moskau erneut das föderale Veterinärwesen in Deutschland kritisiert und Konsequenzen in Gestalt von Handelsbeschränkungen angedroht.

Rosselchosnadsor-Leiter Sergej Dankwert hatte gegenüber Staatssekretär Kloos Unzulänglichkeiten der Überwachungsbehörden in den Bundesländern und ineffiziente Strukturen beklagt. Laut Dankwert waren unberechtigterweise Unbedenklichkeitszertifikate für den Export nach Russland ausgestellt worden, obwohl die Nahrungsmittelhersteller die gesetzlichen Anforderungen der Zollunion nicht erfüllten. (AgE)