(c) proplanta EU-Kommissionssprecher Philip Tod bestätigte am Mittwoch, die russische Regierung habe die Kommission bereits Anfang November informiert, dass sie ein entsprechendes Importverbot zu verhängen beabsichtige. Als Grund habe Moskau den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar angeführt und erklärt, die Standards für Tiergesundheit in beiden Ländern ließen zu wünschen übrig.
Tod erklärte dazu, zwar gebe es in Bulgarien und Rumänien Fälle von Schweinepest. Die Kommission habe deswegen aber bereits festgelegt, dass Schweinefleisch und lebende Schweine aus den beiden Ländern bis einschließlich September 2007 nicht in andere EU-Staaten ausgeführt werden dürften. Darüber hinaus werde auch nach der Erweiterung ein Exportverbot für alle bulgarischen und rumänischen Schlachtbetriebe aufrechterhalten, die den EU-Standards nicht genügten. "Es besteht kein Risiko für die EU und damit auch nicht für Drittstaaten", erklärte Tod.
Die EU-Kommission habe der russischen Regierung ein Treffen in dieser Woche vorgeschlagen, um die Bedenken auszuräumen, sagte der Sprecher. Eine Antwort aus Moskau stehe aber noch aus.
Russland blockiert bereits seit einem Jahr die Einfuhr polnischer Agrarprodukte. Hier bemüht sich die EU-Kommission um Vermittlung. Polen macht von der Aufhebung des russischen Importverbots seine Zustimmung zu Gesprächen über ein neues EU-Russland-Abkommen abhängig. Die Verhandlungen sollten eigentlich am Freitag beim EU-Russland-Gipfel in Helsinki eröffnet werden. Im Kreise der EU-Botschafter wird derzeit versucht, Polen noch von seinem Veto abzubringen. DJG/hab
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