Ukraine: Exportabgaben auf Getreide treten am 01.07.2011 in Kraft

Staatspräsident Viktor Janukowitsch hat einer drei Wochen zuvor vom Parlament verabschiedeten Gesetzeskorrektur am vergangenen Freitag zugestimmt. Diese sieht Abgaben in Höhe von 9 % auf Weizen sowie 14% auf Gerste und 12 % auf Körnermais bei Mindestsätzen von EUR 17,- beziehungsweise EUR 23,- oder 20,- pro t vor. Die Zölle sollen vorerst bis Ende des laufenden Kalenderjahres gelten.

Die Maßnahme ist im Land äußerst umstritten. Die Ukrainische Getreideassoziation sowie die Ukrainische Agrar-Konföderation und weitere Bauernorganisationen hatten an Janukowitsch appelliert, die Einführung der Exportzölle auf Getreide nicht zuzulassen.

Die Neuerung würde dem nationalen Agrarsektor deutliche Ausfälle der Einnahmen bringen, hieß es. Aber auch Landwirtschaftsminister Nikolai Prisjashnjuk erklärte zunächst, er sei ein Gegner der Exportzölle auf Getreide und könne nicht begreifen, wenn damit die den Agrarproduzenten geleistete finanzielle Unterstützung wieder weggenommen werde. Erst kürzlich hat der erste Stellvertreter Prisjashnjuks, Nikolai Besuglyj, angekündigt, das Ressort werde sich für die Senkung der Abgaben einsetzen.