Freitag, 24.09.2021 | 15:24:00
schließen x
Suchbegriff
Rubrik
 Suchen
Das Informationszentrum für die Landwirtschaft
29.07.2021 | 03:05 | Abgasskandal 

Vielzahl der Diesel-Verfahren bringt OLG Karlsruhe an Kapazitätsgrenze

Karlsruhe - Die Welle an «Diesel-Verfahren» infolge des Abgasskandals in der deutschen Automobilbranche belastet das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe.

Dieselskandal
Oberlandesgericht Karlsruhe ächzt weiter unter «Diesel-Verfahren». (c) proplanta

Allein im ersten Halbjahr 2021 seien mehr als 950 neue Fälle dazugekommen, in den vergangenen drei Jahren seien es je 1.280 bis 2.550 gewesen. «Das lässt also nicht nach», machte OLG-Präsident Alexander Riedel am Mittwoch deutlich. Auf solche Massenverfahren sei das Gericht aber nicht ausgerichtet.

Das OLG Karlsruhe ist unter anderem Beschwerde- und Berufungsinstanz in Zivilsachen von Mannheim bis Konstanz und gemessen an der Einwohnerzahl das sechstgrößte OLG in Deutschland. 97 Richterinnen und Richter arbeiten am OLG, das eine Außenstelle in Freiburg hat.

Rechnerisch fehlten 13 weitere. Doch mit Blick auf den Corona-Haushalt helfe der reine Ruf nach mehr Personal nicht, sagte Riedel. «Wir müssen selber den Kopf aus dem Sumpf ziehen.» So gebe es einen Sondersenat für «Diesel-Verfahren». Und eine halbe Stelle sei vom Straf- ins Zivilrecht gewandert. Das Problem bei den Fällen sei, dass sie zwar oft ähnliche Themen betreffen - im Detail aber sehr unterschiedlich seien, sagte Riedel.

OLG-Sprecher David Stuhlmann erläuterte, dass spezialisierte Kanzleien zudem äußerst lange Schriftsätze schickten. Statt üblicher 10 Seiten seien es schonmal 120. Auch wenn die Texte oft aus Bausteinen bestünden, dürfe man kein Detail überlesen. «Und die Autokonzerne reagieren mit der Crème de la Crème der deutschen Anwaltschaft.» Da kämen nochmal 80 Seiten hinzu.

«Man kann das nicht am Justizfließband abarbeiten», so Stuhlmann. Zudem passten sich die Anwälte der laufenden Rechtsprechung an und ergänzten zum Beispiel die Liste möglicher Mängel, wenn ein anderer nicht anerkannt wird. 

Das Ächzen unter den Folgen des Diesel-Skandals ist kein Einzelfall. Der Bundesgerichtshof als nächste Instanz beispielsweise hatte erst vergangene Woche verkündet, ebenfalls einen Hilfssenat einzurichten. Der soll sich ab August ausschließlich um «Diesel-Sachen» kümmern.
dpa/lsw
Kommentieren
weitere Artikel

Status:
Name / Pseudonym:
Kommentar:
Bitte Sicherheitsabfrage lösen:


  Weitere Artikel zum Thema

VW-Dieselprozess: Ingenieure weisen Hauptverantwortung von sich

EuGH-Gutachten sieht rechtswidrige Thermofenster bei VW-Autos

Aktueller Stand der Diesel-Klagen

Betrugsprozess gegen VW-Manager soll Dieselgate-Schuldfrage klären

Weitere Anklage gegen Winterkorn wird in Braunschweig verhandelt

  Kommentierte Artikel

Schweinehalter in Existenzkrise

Mühlen suchen verzweifelt nach Hartweizen

Agrarminister fordert Aberkennung der Gemeinnützigkeit für Peta

Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft beklagt Kostendruck

2.000 Quadratmeter zum (Über-)Leben?

Zuckerrüben: Zuckerwirtschaft geht von guter Entwicklung aus

Getreideaufkommen auf 42,1 Millionen Tonnen veranschlagt

Mehr Starkregen: Vor allem Städte müssen umdenken

Nur unterdurchschnittliche Getreidernte in Baden-Württemberg 2021

Schwankungen und Starkregen: Schwächere Ernte 2021

Nachrichten
Agrarpolitik
Agrarwirtschaft
Unternehmen
Landtechnik
Pflanze
Tier
Bio
Wissenschaft
Wald & Forst
Umwelt
Energie
Verbraucher
Karriere
Landleben
Medizin
IT & Medien
Veranstaltungen
Neuerscheinungen
Service

Agrarnachrichten-Ticker
Schlagzeilen
Tags
Archiv
Premium-News
Agrar-Suchbegriffe
RSS-Channel
Markt & Preis
Warenbörsen
Mannheimer Produktenbörse
Südwestdeutsche Warenbörse
Frankfurter Produktenbörse
Stuttgarter Produktenbörse
Bayerische Warenbörse
Würzburger Produktenbörse
Vereinigte Getreide- u. Produktenbörse Braunschweig - Hannover - Magdeburg
Hamburger Getreidebörse
Bremer Getreide- und Futtermittelbörse
Getreide- und Produktenbörse Paderborn
Rheinische Warenbörse
Mitteldeutsche Produktenbörse - Berlin - Brandenburg
Mitteldeutsche Produktenbörse - Dresden
Mitteldeutsche Produktenbörse - Erfurt
Mitteldeutsche Produktenbörse - Halle
Börse Wien
Marktberichte

Warenterminmärkte
CBoT-Weizenpreis
CBoT-Maispreis
MATIF-Weizenpreis
MATIF-Rapspreis
MATIF-Maispreis
EUREX-Schweinepreis
EUREX-Ferkelpreis
Agrarmarkt-Widget
Glossar

Stellenmarkt
Stellenangebote
Stellengesuche
Jobwall
Agrarstudium
Grüne Berufe
Bewerbungstipps
Online-Journal

Marktplatz
Landtechnik
Traktoren
Traktorzubehör
Baumaschinen
Ersatzteile
Erntetechnik
Saattechnik
Fütterungstechnik
Räder
Bodenbearbeitung
Kommunalgeräte
Forsttechnik

Kleinanzeigen
Angebote
Gesuche

Büchermarkt
Angebote

Futtermittel
Suche
Rinderfutter
Kälberfutter
Milchviehfutter
Schweinefutter
Ferkelfutter
Eberfutter

Wetter
Agrarwetter Deutschland
Agrarwetter Baden-Württemberg
Agrarwetter Bayern
Agrarwetter Brandenburg
Agrarwetter Hessen
Agrarwetter Mecklenburg-Vorpommern
Agrarwetter Niedersachsen
Agrarwetter Nordrhein-Westfalen
Agrarwetter Rheinland-Pfalz
Agrarwetter Saarland
Agrarwetter Sachsen-Anhalt
Agrarwetter Schleswig-Holstein
Agrarwetter Thüringen

Wetterrückblick
Niederschlagsradar
Unwetterwarnung Deutschland
15-Tage-Temperaturtrend

Agrarwetter Österreich
Agrarwetter Schweiz
Agrarwetter Frankreich
Météo Agricole France
Agrarwetter Italien
Meteo Agricolo Italia

Profiwetter Deutschland
Profiwetter Österreich
Profiwetter Schweiz
Profiwetter Frankreich
Météo Professionnel France
Profiwetter Italien
Meteo Professionale Italia

Agrarwetter.net

Agrar-Branchenbuch
Alle Rubriken
Produktverzeichnis
Firmenverzeichnis

Behörden
Bildungseinrichtungen
Organisationen
Bio-Handel
Fruchthandel
Direktvermarkter
Innenwirtschaft
Landhandel
Landtechnik
Lohnunternehmen
Pflanzenproduktion
Tierproduktion
Verarbeitung
Beratung
Energie
Hofurlaub
Veranstaltungen
Garten- und Landschaftsbau
Maps
Bodenpreise
GVO

Agrarforum

Veranstaltungen
Messen Ausstellungen
Tagungen Kongresse
Workshops Seminare Vorträge
Info-Veranstaltungen
Feldtage
Auktionen
Feste
Wettbewerbe
Traktor-Pulling

Infothek

Lexikon: 
Landwirtschaft Unkräuter

Wörterbuch: 
Landwirtschaft Landtechnik Pflanzenkrankheiten Pflanzenschädlinge Unkräuter Nutztiere Tiergesundheit

Pflanze: 
Mais Weizen Gerste Roggen Reis Raps Sonnenblume Sojabohne Baumwolle Zuckerrübe Kartoffel Wein Tabak

Tiere: 
Rind Schwein Schaf Ziege Geflügel


Ratgeber

Umfrage

Mediathek
Fotos
Videos
Pflanzenbauberater
PSM-Suche
Pflanzenschutzmittel
Neuzulassungen
Ablauffristen
Aufbrauchfristen
Abgelaufene Mittel
Zulassungsverlängerungen
Auflagen

PSM-Empfehlungen
Herbizide
Fungizide
Insektizide Getreide
Wachstumsregler Getreide

Sorten-Suche
Neue Sorten
Pflanzenzüchter

Regionale Empfehlungen

Garten-Ratgeber
Für angemeldete User
Stellenanzeige schalten
Kleinanzeige schalten
Eintrag ins Branchenbuch
Online-Landvermessung
Wetter-Profile anlegen
Projekte in Maps anlegen
Newsletter-Profil anlegen
Zugang Unkraut-Lexikon
Zugang Premium-News
E-Markttelegramm abonnieren

zur Anmeldung
Service
Bannerschaltungen
Newsticker
Agrarfotos
PR-Meldungen
Agrarmarkt-Informationen
Agrarmarkt-Widget
Wetterfenster für Homepage

Info + Preise

Kontakt