Das Versäumnis, das Bali-Paket vom vergangenen Dezember formell zu beschließen, sorge für eine ungewisse Zukunft, erklärte Azevêdo vergangene Woche in Genf. „Ich bin nicht sicher, dass die Größenordnung des Risikos allen voll bewusst ist“, so der Brasilianer.
Indien hatte sich Ende Juli entgegen vorangegangener Zusagen geweigert, ein Getreidesubventionsprogramm zur Unterstützung Bedürftiger nach vier Jahren auf den Prüfstand zu stellen. Da die
WTO Beschlüsse im Konsens trifft, kann die informelle Übereinkunft des Gipfeltreffens bis auf weiteres keine Gültigkeit erlangen.
Die WTO-Mitgliedstaaten zeigten sich bei dem Treffen uneins über das weitere Vorgehen. Einige Botschafter schlugen vor, ohne Indien voranzuschreiten. Azevêdo schloss aus, die Gespräche über Möglichkeiten zur öffentlichen Lagerhaltung von Nahrungsmitteln bei Null zu beginnen und daran die Zustimmung zur Übereinkunft vom Dezember zu knüpfen. Gleichzeitig hob der WTO-Chef aber hervor, dass man „jenen mit ausstehenden Bedenken zur Ernährungssicherung” entgegenkommen müsse. Eine Lösung dieses Problems sei jedoch noch gar nicht absehbar.
Das Bali-Paket war Ende 2013 als kaum noch erhoffte Wiederbelebung der Doha-Runde gefeiert worden. Unter anderem ging es dabei um eine strengere Prüfung von Zollkontingenten sowie eine ausdrückliche Bekenntnis zur Abschaffung von Exportsubventionen und vergleichbaren Instrumenten. Von Handelserleichterungen, beispielsweise einem Subventionsabbau im Agrarbereich, hätten nicht nur Industriestaaten, sondern auch Entwicklungsländer profitiert, zumal für diese Hilfen vorgesehen waren.
In einem eigenen Kapitel verpflichteten sich die WTO-Mitglieder, technische Handelshürden abzubauen und beispielsweise die Zollabwicklung zu beschleunigen, die Verfahren effizienter und transparenter zu gestalten, Bürokratie und Korruption zu verringern sowie moderne Technik einzusetzen. (AgE)
