Die FDP-Expertin Christel Happach-Kasan will die wesentlichen Maßnahmen in einem eigenständigen Gesetz regeln und aus der geplanten Novelle des Arzneimittelgesetzes herausnehmen. Damit lasse sich das Verfahren beschleunigen, begründete die Bundestagsabgeordnete am Freitag in Berlin ihren Vorstoß.
Die Bundesregierung hatte im September eine Änderung des Arzneimittelgesetzes beschlossen. Mit der Novelle sollte ab Frühjahr 2013 eine zentrale Datenbank zur Antibiotika-Verwendung aufgebaut werden. Das Arzneimittelgesetz ist allerdings zustimmungspflichtig, eine Mehrheit im
Bundesrat ist unsicher. Die Gesetzgebung könnte daher dauern. (dpa)