«Die
Energiepreise sind hoch, weil das Angebot zu niedrig ist in Deutschland und Europa. Also muss alles ans Netz, was produzieren kann», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Geprüft werden müsse auch, welches der drei zum 31. Dezember 2021 abgeschalteten Atomkraftwerke Grohnde, Gundremmingen C und Brokdorf wieder ans Netz genommen werden könne.
Derzeit sind noch die Atomkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 in Betrieb. Sie sollten eigentlich am 31. Dezember 2022 heruntergefahren werden. Wegen der Energiekrise sollen sie aber in einem sogenannten befristeten Streckbetrieb bis längstens 15. April weiterlaufen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollte am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum noch nicht vorliegenden Jahreswirtschaftsbericht 2023 abgeben.
Auch die Wirtschaft brauche stabil und verlässlich Energie, sagte Spahn. «Das können jene Kernkraftwerke, die schon am Netz sind, günstig, verlässlich und klimaneutral leisten.» Mit Blick auf fehlende Brennelemente ergänzte er: «Ich bin sehr sicher, wenn die deutsche Bundesregierung und die
Energieversorger zusammen sich um Brennelemente bemühen, dann wird man auch innerhalb weniger Wochen Brennelemente für Deutschland besorgen und bestellen können.»
Angesichts des milden Winters sei seine Sorge, «dass einige nach dem Motto «Ist doch ganz gut gegangen» jetzt auch keine weitere Notwendigkeit für Handeln sehen wollen», warnte Spahn. «Aber der schwere Teil kommt ja noch mit dem nächsten Winter, wo wir die Gasspeicher noch mal wieder werden füllen müssen.» Überall um Deutschland herum würden «auch unpopuläre Maßnahmen ergriffen, um
Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Nur in Deutschland ist die Bereitschaft, auch das Notwendige zu tun, überschaubar ausgeprägt.»
Beim umstrittenen Fracking sei Aufklärung nötig, sagte Spahn. Daher wolle die Unionsfraktion am 28. Februar mit Experten ergebnisoffen über Möglichkeiten und Risiken von
Fracking reden. Fracking ist in Deutschland verboten. Bei der Methode wird Gas oder Öl mit Hilfe von Druck und Flüssigkeiten aus Gesteinsschichten herausgeholt. Das kann Gefahren für die Umwelt bergen. «Die Technologie hat sich weiterentwickelt seit dem Verbot in Deutschland von vor zehn Jahren», sagte Spahn. Er selbst sei noch nicht festgelegt.
